Stadtratsticker September 2022
Sitzung vom 22. September
Bericht von Bürgermeister Wolfgang Lampe
➢ Obstbäume der Stadt sind mit gelben Bändern gekennzeichnet. An diesen kann jeder kostenfrei Obst ernten.
➢ Seit August werden die Denkmäler sowie öffentliche Gebäude in Uffenheim (Rathaus, Spitalkirche etc.) nicht mehr beleuchtet.
➢ Notfallpläne für die Verwaltung sowie Bauhof und Stadtwerke sind erstellt.
➢ Stadt Uffenheim ist für die Jahre 2022 – 2024 weiterhin Fair Trade Stadt.
➢ Neuer LKW für Bauhof ist geliefert.
➢ Alarmierung für den Winterdienst 2022 / 2023 erfolgt durch den Landkreis. Das bedeutet eine Einsparung von ca. 290 Stunden im Bauhof.
➢ Vorbescheid zum Neubau des Bauhofes ist gekommen. Das Projekt ist genehmigungsfähig.
➢ Eröffnung des Offenen Ganztages an der Grund- und Mittelschule ist am 09. November 2022 14:00 Uhr.
➢ Einweihung KiGa „Am Obstgarten“ ist 21.10.2022 16:00 Uhr
➢ Bürgerversammlung Windenergie Kleinharbach/Langensteinach findet am 06.10.2022, 19:30 Uhr in Langensteinach statt.
Projektentwicklung einer Wasserstoff-Erzeugungsanlage- Vorstellung- Grundsatzbeschluss zum Abschluss eines Projektentwicklungsvertrages Stufe 1
Stadtbaumeister Jürgen Hoffmann erläutert grundsätzliches zu Wasserstoff (H2).Dr. Rainer Saliger, (Siemens AG) stellt die am 14. September 2022 in Wunsiedel in Betrieb genommene Anlage vor. Er sieht in dieser Wasserstoffanlage eine Ganzheitliche Energielösung. Es kann Strom von Windrädern und Solaranlagen abgenommen werden, die abgeschaltet werden müssten. Die Anlage in Wunsiedel soll im Jahr 1350 Tonnen Wasserstoff herstellten Durch den Projektentwicklungsvertrag wird von der Siemens AG Lösungsvarianten zur Herstellung von grünem Wasserstoff erarbeitet und bewertet.Auf meine Frage, wieviel Wasser zur Herstellung von Wasserstoff benötigt wird, bestätigte er, dass für 1 kg Wasserstoff ca. 9 kg (Liter) Süßwasser benötigt werden. Deshalb ist nach seiner Meinung die Herstellung von Wasserstoff in der Wüste, trotz der Möglichkeit von Solarstrom, als nicht sinnvoll. Stadträtin Ursula Suchanka befürwortet die Machbarkeitsstudie anzugehen, weil sie in der möglichen Umsetzung die große Chance sieht, klimaneutralen Strom zu erzeugen und langfristig unabhängig von externen Stromanbietern zu werden. Es herrscht im Rat Einstimmigkeit diese erste Phase der Umsetzung zu starten, auch, dass diese in der Hand der Stadtwerke liegen soll.
Vollzug des Baugesetzbuches13. Änderung des Flächennutzungsplanes und Aufstellung des Bebauungsplanes „PV-Freiflächenphotovoltaikanlage Welbhausen entlang der BAB A 7“
Die von Trägern öffentlicher Belange Anregungen zur Planung wurden in Änderung des Flächennutzungsplanes eingebracht. Der Stadtrat stimmt diesem einstimmig zu.
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 57/2020 „Gewerbegebiet Nord II“
Der Stadtrat billigt einstimmig die überabeitet Fassung als Entwurf. Dies wird zur Einsichtnahme bei der Stadtverwaltung und unter www.uffenheim.de ausgelegt.
Erschließung Baugebiet Nr. 63/2022 „Rudolzhofen II“
Die Abwasserbeseitigung wird im Trennsystem erfolgen. Der bestehende Kanal wird als Regenwasserkanal weiter genutzt. Für das Schmutzwasser wird ein neuer Kanal von ca. 140m errichtet.Es muss eine neue Wasserleitung von ca. 100m verlegt werden. Die gesamte Erschließung mit einer möglichen Erweiterung ist auf ca. 10 Bauplätze ausgelegt. Drei Bauplätze sind bereits im Besitz der Stadt Uffenheim. Die Umsetzung der Maßnahme soll noch 2022 erfolgen. Diese Maßnahme stärkt den Ortsteil Rudolzhofen und wird einstimmig angenommen.
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 54/2019 „Uttenhofen 2“
Es wurde festgestellt, dass auf dem angrenzenden Grundstück ein Geländesprung vorhanden ist. Eine Stützmauer würde enorme Kosten verursachen. Deshalb wird die Erschließungsstraße um 3m nach Osten verschoben. Durch diese Verschiebung ergibt sich eine neue Grundstücksaufteilung.Der Änderung der Straßenführung wie der Grundstücksaufteilung wir einstimmig zugestimmt.
Sanierung Hallenbad
Es laufen aktuell Vergabeverfahren für 8 Gewerke. Der Stadtrat ermächtigt Bürgermeister Wolfgang Lampe, diese Gewerke zu vergeben um einen Verzug zu vermeiden.
Bestätigung der Feuerwehrkommandanten und dessen Stellvertreter der Freiwilligen Feuerwehren Uttenhofen und Wallmersbach
Der Stadtrat bestätigt Florian Kaller zum Kommandanten und Gerhard Zinßer zum stellvertretenden Kommandanten der FFW Uttenhofen. Der Stadtrat bestätigt Bernd Stahl zum Kommandanten und Jan Keßler zum stellvertretenden Kommandanten der FFW Wallmersbach.
Beteiligungsberichte
Es wurden die Beteiligungsberichte der- Erdgas Uffenheim GmbH &Co.KG- Stadtwind Uffenheim GmbH & Co.KG- ISU Industrieanlagenvermietung Stadt Uffenheim GmbH vorgestellt.
Neubau eines Geh- und Radweges entlang der ST2256 Uffenheim – Brackenlohr
Es wurde ein neuer Zuwendungsantrag bei der Regierung von Mittelfranken eingereicht. Finanzierung derzeit: Staatliche Zuwendungen voraussichtlich 1.068.900 € Eigenmittel 526.000 € Gesamtkosten 1.594.000 €
Für den Radweg besteht noch Abklärungsbedarf mit der Naturschutzbehörde
Es ist vorgesehen, dass das Staatliche Bauamt noch in diesem Jahr den ersten Teil der Staatsstraße Adelhofen – Brackenlohr bauen möchte. Für die Einfahrt Brackenlohr / ST 2256 ist noch eine Vereinbarung mit dem Staatlichen Bauamt zu schließen. Voraussichtliche Kosten für die Stadt Uffenheim 150.000 €. Der Stadtrat beschließt die vorliegende Finanzierung für den Neubau des Radweges und die Eigenmittel werden im Haushalt 2023 eingestellt
Immer gut informiert!
Ihre SPD-Fraktion
Bernhard Schurz