Stadtratsticker Oktober 2022

30. Oktober 2022

Stadtratsticker Oktober 2022

Bericht des Bürgermeisters:

1. Die "Glückliche Frau", eine Statue des Uffenheimer Künstlers Azer Valizada wurde am Egletonsring aufgestellt, nachdem sie über 10 Jahre im Bauhof gelagert wurde. Sie war schon damals vom Stadtrat beschlossen worden.

2. Die britische Firma Cromachem hat die Planungen zur Errichtung von Firmengebäuden im Industriegebiet Nord vorläufig eingestellt. Ursache sind die Coronapandemie, erhebliche Preissteigerungen und Todesfälle unter den Verantwortlichen.

3. Die Arbeiten zur Errichtung eines neuen Bauhofs im Geckenheimer-Steig haben begonnen.

4. Jeden Mittwoch wird im Rathaus durch die AOK-Gymnastik für die Beschäftigten angeboten.

5. Auch Maßnahmen zur Arbeitssicherheit werden durchgeführt.

6. Voraussichtlich beträgt der Gaspreis ab dem 1.1.2023 12,86 Cent/kwh, der Strompreis 0,5691 €/kwh. Die exakten Werte können aber heute noch nicht festgestellt werden.

7. Aufgrund der Steuerung ist es den Stadtwerken nicht möglich, die Beleuchtung einzelner Straßenzüge aus Ersparnisgründen zu reduzieren. In den Ortsteilen ist die Energie für die Steuerung zuständig. Ob die Weihnachtsbeleuchtung in der Innenstadt auch dieses Jahr erstrahlt, steht noch nicht fest. Sie ist aber bereits auf LED umgestellt.

8. Der Bürgermeister berichtete dann ausführlich über die Notarztsituation. Im Gutachten des Instituts für Notfallmedizin kommt der Standort Uffenheim nicht mehr vor, überflüssig. Eine Verlängerung der mittleren Fahrzeit zum Einsatzort von 3:32 Minuten auf 12:05 Minuten ist zumutbar. Stadtrat Barz berichtete über Probleme, Patienten in den umliegenden Kliniken unterzubringen. Stadträtin Suchanka zeigte sich von der Situation betroffen; Stadtrat Schober fand es fatal, dass damit ein funktionierendes System abgeschafft wird.

9. Die Erweiterung von drei Kindergärten ist abgeschlossen, sie wurden bereits eingeweiht uund haben den Betrieb aufgenommen. Für das Neubaugebiet Uttenhofen war wegen einer Änderung der Baugrenzen eine erneute Auslegung der Pläne erforderlich. Wesentliche Einwände wurden nicht erhoben.

Der Antrag zur Aufnahme des Windparks Welbhausen in den Regionalplan führte zu einer lebhaften Diskussion. Immer wieder wurde betont, dass Bedenken der Anlieger ernstgenommen werden. Stadtrat Schober bemängelte den geringen Einfluss der Kommune auf die Planungen, Stadtrat Geißendörfer wies auf negative Auswirkungen auf die Umgebung hin und wünschte sich für seine Enkel eine nicht von Windrädern beeinträchtigte Natur. Stadtrat Barz wünschte sich für seinen Enkel ein lebenswertes Klima und betonte die Notwendigkeit der Energiewende. Dem Antrag wurde mit 14 zu 3 Stimmen zugestimmt. Die Stadträte Alt, Geißendörfer und Schober stimmten dagegen.

Eine Nutzungs- und Gebührenordnung und die Hausordnung für die neue Notunterkunft im Geckenheimer Steig wurde einstimmig genehmigt. Für die kommunale Parküberwachung wurden neben den Bürgermeistern auch Frau Geißdörfer und Frau Belzner zu Vertretern im Verbandsrat bestimmt. Die Jahresrechnungen der Stadt und der Stiftungen wurden einstimmig genehmigt und die Entlastung erteilt. Die Rechnungsprüfung ergab keine wesentlichen Beanstandungen.

In der Dezembersitzung sollen wieder verdiente Mitbürger*innen ausgezeichnet werden. Vorschläge, auch aus der Bürgerschaft, können bis zum 4. November bei der Verwaltung eingereicht werden. Bitte nutzen Sie diese Gelegenheit! Aufträge zur Betonsanierung des Hallenbades und für die Erschließung des Baugebiets Rudolzhofen wurden vergeben.

Auf Anfrage erklärte der Bürgermeister, dass die Bauarbeiten in der Friedrich-Ebert-Straße durch die Telekom zur Kabelerneuerung durchgeführt werden.

Allzeit gut informiert Wolfgang Barz