Stadtratsticker November 2022
Stadtratssitzung vom 17.11.2022
TOP 1 Begrüßung
BGM Lampe begrüßt die Vertreter der Presse und die anwesenden Zuschauer. TOP 6 wird in den nichtöffentlichen Teil verlegt.
TOP 2 Bericht des Bürgermeisters:
• Der Winterdienst im Gemeindegebiet wird angepasst und in verschiedene Priorisierungen eingeteilt. Bauhofleiter Thomas Siebert erklärt die enorm gestiegenen Energiekosten für ursächlich. Ein Tag Winterdienst kostet der Stadt mittlerweile 3600 €.
• Weil der BGM immer wieder auf die Energieeinsparmaßnahmen angesprochen wird, die seitens der Stadt Uffenheim bisher getroffen wurden, erklärt er die Veränderungen und Möglichkeiten: Was seitens der Stadt an Energieeinsparmaßnahmen möglich ist, wird auch sukzessive umgesetzt. So wurden in der Vergangenheit schon viele Straßenlaternen durch moderne LED- Leuchten ersetzt. Die Beleuchtung der Denkmäler bleibt nachts ausgeschaltet. Dimmbare Straßenlampen werden heruntergeregelt. Die Kosten für die Weihnachtsbeleuchtung und die drei aufgestellten Christbäume belaufen sich in den Monaten Dezember und Januar auf lediglich 39€. • Im Baugebiet Schlößleinsbuck erfolgt die Endabnahme der Arbeiten voraussichtlich Anfang April 2023, sodass dann anschließend mit der Bebauung der Grundstücke begonnen werden kann.
• Zurzeit finden Vermessungsarbeiten des Wasserwirtschaftsamtes entlang der Gollach statt.
• Zurzeit haben wir mit Vandalismus im Stadtgebiet zu kämpfen. So wurde im Bereich der Stadthalle eine Bank aus der Verankerung gerissen und Farbe versprüht. Am schlimmsten hat es allerdings die öffentliche Toilette im Ansbacher Tor erwischt. Dort wurde unter Anderem sogar die Decke mit Farbe vollgesprüht. Die Polizei ist hierbei eng eingebunden und wird in nächster Zeit auch in Zivil in diesem Bereich Streife fahren.
• Am 2. Dezember bricht im Schlosspark wieder die Eiszeit an, bis einschließlich 8. Januar hat man dort die Gelegenheit Schlittschuh zu laufen oder sich auch einmal mit der Firma am Eisstockschießen zu versuchen. Geöffnet ist Mittwoch bis Freitag von 15.00 bis 19.00 Uhr und samstags und sonntags jeweils von 12.00 bis 19.00 Uhr. BGM. Lampe betonte, dass die Betreuung der Eisbahn rein ehrenamtlich erfolgt und der Gewinn gemeinnützigen Einrichtungen zugutekommt.
• Der Annahmeschluss für das nächste Mittteilungsblatt ist bereits am Montag.
TOP 3 Planungsstand und Fortschritt Hallenbad
Architekt Hertel stellte den Planungsstand vor und erläuterte zum Schluss die Kostensituation.
Leider wurden viele Gewerke vom ersten Architekten gar nicht oder nur unzureichend berücksichtigt. Dies fällt uns leider jetzt auf die Füße. Beginn der Bauarbeiten wird jetzt der 1. Dezember mit der Betonsanierung sein. Im nichtöffentlichen Teil erfolgte dann die Vergabe der sogenannten Baumeisterarbeiten, welche zeitgleich auch dieses Jahr noch starten werden. Laufen alle Gewerke nach Plan, soll Ende 2023 die Eröffnung erfolgen. Dann wird das Hallenbad hoffentlich auch mit seiner neuen Fassade erstrahlen, die dann zukünftig aus einem Aluminium- Kunststoff-Verbundstoff bestehen wird. Zum Schluss überbrachte uns Herr Hertel noch die vorläufige Kostenschätzung. Stadtrat Schober bemerkte scherzhaft, dass wir Gott sei Dank schon alle sitzen. Die Prognose lautet ca. 7 Millionen Euro, wobei hier die Außenanlagen noch nicht berücksichtigt sind. Stadträtin Suchanka bemerkte, dass wir jetzt auf einem guten Weg seien und die eingeschlagene Richtung unbedingt beibehalten sollten. Allein der Preis für das Edelstahlbecken hat sich beinahe verdoppelt, so Stadtbaumeister Hofmann.
TOP 4 Antrag auf Aufnahme eines Windvorranggebietes bei Langensteinach-
Kleinharbach in den Regionalplan
Die Fa. Ökoenergie GmbH beantragt die Einleitung eines Verfahrens zur Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans für die Errichtung eines Bürgerwindparks im Gemeindegebiet Langensteinach. BGM Lampe erklärt, dass sich die Gesetzeslage kurzfristig ändern wird und der regionale Planungsverband die Zustimmung des Stadtrates ersetzen wird. Stadtrat Schober erklärte in seinen Ausführungen, dass wir uns ja dann die Abstimmung eigentlich schenken können. BGM Lampe versucht zwar beim zuständigen Sachbearbeiter das Gebiet auf den westlichen Bereich an der Staatsstraße nach Kleinharbach zu begrenzen. Allerdings können hier nur Wünsche geäußert werden. Eine Garantie dafür gibt es letztendlich nicht. Stadtrat Schober stellte daraufhin zwei Anträge. Zum einen beantragte er Möglichkeiten zu prüfen, wie der Strom dieser Windräder auch physisch von den betroffenen Anwohnern genutzt werden kann. Zum anderen wollte er eine Kostenschätzung für die Zukunft, inwiefern sich die Strompreise durch zwangsabgeschaltete Ökoenergieanlagen für unsere Region verteuern werden. BGM Lampe erwiderte, dass bereits jetzt der Strom theoretisch physisch in das Stromnetz eingespeist wird. Da der Strompreis an der Strombörse in Leipzig gehandelt wird und ständigen Schwankungen unterliegt, ist eine Prognose dahingehend schwierig.
TOP 5 Bebauungsplan Brackenlohr
In Brackenlohr kann ein Grundstück in Ortsrandlage erworben werden. Dazu wird es erforderlich, einen Bebauungsplan aufzustellen, damit in diesem Bereich Baurecht geschaffen werden kann.
TOP 7 Städtebauförderung
Jährlich müssen seitens der Stadt Projekte für Zuschüsse aus der Städtebauförderung angemeldet werden. Der dickste Brocken mit 1,2 Mio. wird im Jahr 2023 die Sanierung des Würzburger Torturms sein.
TOP 8 Sanierung St 2256 Richtung Adelhofen
Die Staatsstraße Richtung Adelhofen soll nächstes Jahr saniert werden. Aus diesem Grund wird es erforderlich, dass sich die Stadt bei der Gestaltung der Einfahrt Höhe Brackenlohr an den Kosten beteiligt. Aus diesem Grund fand eine Verkehrszählung in diesem Bereich statt, um die prozentuale Verteilung zu ermitteln.
TOP 9 Bekanntgaben, Anfragen und Verschiedenes
Aus dem Plenum gab es eine Nachfrage zu den Fahrradabstellplätzen am Uffenheimer Bahnhof, da hier sehr viele Schrotträder herumliegen und den dringend benötigten Platz beanspruchen . BGM Lampe versprach sich darum zu kümmern.
Allzeit gut informiert durch ihre SPD- Fraktion Andreas Schober