Stadtratsticker November 2014
Innen- vor Aussenentwicklung in Custenlohr - Brunnen am Pratavecchio-Platz kurz vor Fertigstellung - Erste Ergebnisse zum Erweiterungsgebiet der Altstadtsanierung - Letzter Schliff für Umbaumaßnahmen am Bahnhof in Uffenheim - Kontroverse Diskussion um Abbiegespur am nördlichen Stadtrand - Radweg Richtung Taubertal wird weiter ausgebaut - Verkaufsoffene Sonntage festgelegt - Wasser- und Abwasserpreis bleibt vorerst stabil - Machbarkeitsstudie für Hallenbadneubau auf den Weg gebracht
Zum ersten Mal in meiner Amtszeit fand eine Stadtratssitzung auf einem Ortsteil statt. Anlass war die laufende Dorferneuerung in Custenlohr und die geplante Innenentwicklung, deswegen traf man sich im Schützen- und Gemeindehaus. BGM Lampe begrüßte alle Anwesenden und ganz besonders die zahlreich erschienen Bürger Custenlohrs.
Nachdem die Protokolle der September- und Oktobersitzung mit einer kleinen Änderung genehmigt wurden, widmete sich man gleich dem Hauptthema der Sitzung und BGM Lampe übergab das Wort an Architektin Daniela Rupsch.
In ihrem Referat verdeutlichte Frau Rupsch die drohende Überalterung der Ortschaft und mahnte an, doch jetzt schon Maßnahmen zu ergreifen, die diesem Trend entgegenwirken. Bereits 50% der Einwohner wären jetzt schon über 50 Jahre. Zur Verdeutlichung führte Sie das sog. Billetermaß an, dessen Wert in Custenlohr -1,0 beträgt. Der Bayernweite Durchschnitt liegt bei einem Wert von -0,3.
Das Billeter-Maß ist ein Indikator für die Alterszusammensetzung einer Bevölkerung. Es kann im Zeitverlauf die Alterung einer Bevölkerung widerspiegeln. Beim Billeter-Maß wird die Differenz der Generation der Kinder (Personen unter 15 Jahren) und der Generation der Großeltern (Personen im Alter 50+) ins Verhältnis zur Generation der Eltern (15 bis unter 50 Jahre) gesetzt. Das heißt gleichzeitig, dass durch das Biletter-Maß das Verhältnis der Bevölkerung, die nicht im fortpflanzungsfähigen Alter ist, zur Bevölkerung, die sich im fortpflanzungsfähigen Alter befindet, abgebildet wird. Das Billeter-Maß wird positiv, wenn der Anteil der Jugendlichen in einer Bevölkerung größer ist als der Anteil der über 50-Jährigen, und umgekehrt. Je negativer der Wert, desto demografisch älter ist eine Bevölkerung.(Quelle: http://www.zdwa.de/)
Bei einem Gebäudebestand von 184 Gebäuden fände man insgesamt 62 Leerstände. Summa summarum entspräche das einem Flächenpotential von 4,2 ha im Altort. Es erging ein dringender Apell an alle Grundstücksbesitzer und Einwohner, doch nicht mehr benötigte Flächen zur Verfügung zu stellen bzw. an die Stadt zu verkaufen.
Bericht des Bürgermeisters:
Am Brunnen auf dem Pratovecchio- Platz sind fast alle Reliefs angebracht. BGM Lampe rechnet mit der Fertigstellung bis zum Volkstrauertag.
Stadtratssitzung :
Bauanträge :
• Am Heisenstein beabsichtigt ein Hausbesitzer die Erneuerung der Fassade
• In der Schlossstraße soll ein Dach neu eingedeckt werden
• In der Rothenburger Str. soll eine Fassade saniert werden
• Am Marktplatz soll ebenfalls eine Fassade saniert werden (wenn nicht schon geschehen)
• In Welbhausen soll in der Dreieinigkeitsstraße eine Scheune und die Holzlege abgerissen werden
• In Welbhausen, Hauptstraße sollen die Fenster ausgetauscht werden
Allen Bauvorhaben wurden bereits schon im Bauausschuss zugestimmt.
Im Rahmen der Altstadtsanierung Uffenheim wurden die ersten Ergebnisse zum Erweiterungsgebiet Ringstraße, Ansbacher Straße, Rothenburger Straße und Custenlohrer Straße bereits vergangene Woche in der Stadthalle den betroffenen Anwohnern vorgestellt.
Seitens der Städtebauförderung wird ein umfassendes Konzept durch Betrachtung der Verkehrssituation, Beteiligung der Anwohner und Erarbeitung der notwendigen bzw. gewünschten Maßnahmen verlangt.
Im Rahmen einer Aussprache werden die dargelegten Ergebnisse und die aufgezeigte Vorgehensweise anerkannt und auf Antrag des Vorsitzenden zustimmend zur Kenntnis genommen.
Es wurde einstimmig die Weiterführung der Maßnahmen beschlossen.
• In Wallmersbach beabsichtigt Herr XXX die Errichtung eines Wohnhauses mit diversen Lagerhallen. Allerdings befindet sich das geplante Bauvorhaben z.Z noch im Außenbereich. Im Flächennutzungsplan ist dieser Bereich bereits als Dorf- Erweiterungsgebiet ausgewiesen. Seitens des Landratsamtes sind wir als Stadt nun aufgefordert einerseits eine Satzung zur Einbeziehung des Grundstückes zu erlassen, andererseits einen städtebaulichen Vertrag für die Abwicklung der städtebaulichen Planungen abzuschließen. Beides wurde einstimmig beschlossen.
• Am Bahnhof in Uffenheim sollen nächstes Jahr barrierefreie Zugänge zu den Gleisen gebaut werden. Im Rahmen der Planungen ergaben sich geringfügige Änderungen, die aber freundlicherweise mit der Stadt abgestimmt wurden. So wird die Verkleidung der erforderlichen Rampen wegen Vandalismus -Gefahr nicht in Glas sondern in Blechbauweise ausgeführt. Auf dem Bahnsteig 2 wird ein zusätzlicher Wetterschutz angebracht. Es werden auch zwei Schächte für eventuell notwendige Aufzüge vorgesehen. Seitens der Stadt wurde auch eine Überdachung des Fahrkartenautomaten gefordert.
• Im Industriegebiet am Brünnlein wurde die dringende Fertigstellung der Stichstraße zu den Betrieben der Fa. Elektro Schäfer und Gillig & Keller auf den Weg gebracht. Die Gesamtkosten belaufen sich dafür auf ca. 134.000 €.
Abbiegespur- ja oder nein?
• Für die geplanten Einkaufsmärkte am nördlichen Stadtrand wird seitens der CSU- Fraktion und auch der Bürgerliste eine Änderung der Verkehrsführung beantragt. Der Investor hatte bereits ein Gutachten für den Abbiegebereich erstellen lassen, was aber von beiden Fraktionen in Frage gestellt wird.
Stadtrat Kurpiela gab zu bedenken, dass uns der Investor schon den Buchenweg für ca. 50 bis 70 Tausend Euro ausbaue.
Stadtrat Gerhard Stumpf (selbst Polizist) wies bei seinen Ausführungen darauf hin, dass eine nicht vorhandene Abbiegespur den Verkehr eher entschleunigen und so dazu beitragen würde, dass am Ortsausgang langsamer gefahren werde.
Stadtrat Schober forderte einen Geschwindigkeitstrichter von Gollhofen kommend, um aus dieser Richtung die Gefahr für die Linksabbiegenden zu entschärfen.
Stadtrat Barz machte auf die Bedeutung des zukünftigen Marktes für die Adelhöfer Siedlung aufmerksam und befürchtete, dass eine weitere finanzielle Beteiligung des Investors das Aus des Projektes bedeuten könne. Er hinterfragte die Beweggründe der Bürgerliste und der CSU trotz negativem Gutachten die Abbiegespur trotzdem zu fordern.
BGM Lampe machte deutlich, dass uns der Investor mit der Gestaltung der Ausgleichsflächen sehr entgegenkomme und auch den Bach Richtung Märzenbecherfeld in Vorderpfeinach renaturieren will. Des weiteren verlas einen Brief von Herrn Schellenberg - dem Prokuristen der Fa. Auer Grundbesitz IV GmbH, in dem dieser verdeutlichte, bereits am Rande seiner finanziellen Möglichkeiten angelangt sei, nachdem die Abwasserproblematik für das Gelände noch nicht abschließend geklärt sei. Sollten ihm noch Kosten für die Linksabbiegerspur auferlegt werden, so Schellenberg weiter, erkläre er das Projekt für gestorben.
BGM Lampe erinnerte auch, dass beim angespannten Haushalt der Stadt die errechneten Baukosten für die Abbiegespur von ca. 140.000,-€ einen nicht zu vernachlässigbaren Posten darstelle.
Die beiden weiterführenden Anträge der Bürgerliste, die Investitionskosten zumindest teilweise an den Investor weiterzugeben und den Buchenweg ab dem Wertstoffhof Richtung Georgiistraße in eine Einbahnstraße umzuwandeln werden an den Ausschuss zurücküberwiesen.
In der Julisitzung hatten wir der Errichtung des sog. Kernwegenetzes zugestimmt. Deshalb wird es erforderlich, eine Rangfolge für die zukünftige Sanierung der bevorzugten Wege zu erstellen.
Trotzdem haben wir uns bereits jetzt entschieden, die Fortführung des geplanten Radweges von Brackenlohr Richtung Adelhofen zu beschließen, weil BGM Krämer aus Simmershofen Bereitschaft signalisiert hat, diesen Weg dann Richtung Taubertal weiterführen zu wollen. Die Kosten für uns belaufen sich bei ca. 470 Meter auf ca. 25.000,- €, da diese Maßnahme mit 75 % seitens des VLE gefördert wird.
Wie jedes Jahr beschlossen wir auch dieses Jahr wieder die verkaufsoffenen Sonntage für das Folgejahr. Für 2015 sind das folgende Termine:
• Autofrühling 15.03.2015
• Walpurgi 01.05.2015
• Kirchweih 06.09.2015
• Handwerkermarkt 03.10.2015
Gemäß dem Bayerischen Feuerwehrgesetz sind der 1. Kommandat und dessen Stellvertreter nach der Wahl seitens der Stadt im Benehmen mit dem Kreisbrandrat zu bestätigen. Für den OT Brackenlohr wurden Herr Martin Dill als Kommandant und Herr Tobias Hegwein als dessen Stellvetreter bestätigt.
Es galt für das Versorgungsgebiet der Stadtwerke Uffenheim die Wasser- und Abwasserpreise neu festzulegen. Aufgrund der positiven Zinsentwicklung der vergangen Zeit ist es nicht erforderlich eine Erhöhung der Preise vorzunehmen.
Der Wasserpreis bleibt pro Kubikmeter bei 3,05 € brutto stabil und wird für drei Jahre festgeschrieben. Der Preis pro Kubikmeter Abwasser bleibt ebenfalls bei 3,05 €, allerdings wird dieser aufgrund der zu erwartenden Investitionen (Kläranlage, Kanal Wiesenstraße, Bahnhofstraße und Sparkassenstraße) nur für ein weiteres Jahr festgeschrieben.
Die Zählergebüren wurden an den bisherigen Bedarf angepasst und somit beträgt die Gebühr für den Standardzähler DN 2,5 jetzt 100,-€ statt bisher 108,- € netto.
Die Fraktion der CSU beantragt die Entwicklung eines Hallenbadkonzeptes für die Stadt Uffenheim. Dass der Zustand des im Besitz der Christian-von-Bomhard-Stiftung befindlichen Hallenbades nicht mehr der beste ist, wird von allen Fraktionen nicht bezweifelt. Vor einigen Jahren wurde die Verantwortung für den Betrieb und die Instandhaltung auf die Stadt übertragen. Nach ersten Schätzungen würden die Sanierungskosten für das bisherige Bad ca. 2,5 Mio. Euro betragen. Ein Neubau mit 17- Meter- Becken komme der Stadt auf ca. 3,5 Mio. Euro. Würde man sich wieder den Luxus ein wettkampffähiges Becken haben zu wollen, schlagen die Baukosten mit 5,5 bis 6 Mio. Euro zu Buche, so BGM Lampe. Dennoch war man sich relativ schnell einig, dass das Bad für eine Stadt wie Uffenheim von großer Bedeutung sei und man sich Gedanken über dessen weitere Zukunft machen sollte. So wurde eine Machbarkeitsstudie vorgesehen, deren Betrag auf 15.000 € gedeckelt ist.
Allzeit gut informiert durch ihre SPD- Fraktion
Andreas Schober