Sitzung vom 23.03.2023
TOP 1 Begrüßung
BGM-Lampe begrüßt die Vertreter der Presse, Herrn Lehner von Plan 4 und die anwesenden Zuschauer.
TOP 2 Photovoltaikfläche Welbhausen:
Herr Lehner von der Firma Plan 4 erläuterte kurz die über die Behördenbeteiligung eingegangenen Anregungen und Veränderungen an der Photovoltaikfläche entlang der Autobahn A7 bei Welbhausen.
TOP 3 Bericht des Bürgermeisters
Die deutsche Bahn ermöglicht es Bürgern, über die Aktionsplattform „Lärmaktionsplan Schiene“ Lärmschwerpunkte anzuzeigen.
https://www.laermaktionsplanung-schiene.de/survey123/share/3a6d66cc8552489b87d7cf2a36f559ab
Baugebiet Rudolzhofen
Die Erschließung des Baugebietes sollte eigentlich jetzt starten, doch wegen mehrerer Krankheitsausfälle kann die Baufirma aktuell nicht tätig werden.
Rudolzhofen
An der Einmündung von Seenheim kommend wird eine Sichtschutzwand aufgestellt, um zukünftig das schnelle Einfahren auf die B 13 zu verhindern.
In Höhe der Bushaltestelle soll eine Verkehrsampel errichtet werden, dazu findet noch eine Zählung des Publikumsverkehrs statt. Die Ampel übernimmt das stattliche Bauamt, die grabarbeiten werden durch die Stadt erledigt.
Am Spielplatz wurde eine Platane aufgestellt, um zukünftig im Sommer für Schatten zu sorgen.
Uffenheim
Demnächst sollen in der Schulstraße die sog. Verdrängungen auf der Straße beseitigt werden. Am Hallenbad werden während den Ferien die benötigten Leerrohre verlegt. Am Radweg Richtung Brackenlohr haben jetzt endlich die Bauarbeiten begonnen. Das Würzburger Tor ist mittlerweile gesperrt und wird dies voraussichtlich auch noch bis in den Herbst bleiben. Die Farben der Gerüstverkleidung sind nur zufällig die der Ukraine. Die Baufirma hat zufällig die gleichen. Am Schulweiher wurden Pflegemaßnahmen vorgenommen, der Weiher wurde abgelassen und gekalkt. Außerdem wurden die Wege neu angelegt. Das Walpurgifest wird dieses Jahr zum ersten Mal komplett von der Fa. Barthelmeß ausgerichtet. Er betreibt auch die Scheinfelder Kirchweih. Zum weiteren Besprechen der zukünftigen Festlichkeiten wird es eine Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses geben.
TOP 4 Naturgelände für die KITA‘ s am ehem. Hochbehälter
BGM Lampe stellte erneut die bereits im Bau- und Werksausschuss vorgestellten Pläne zur Errichtung einer Naturgruppe für alle Kindertageseinrichtungen in Uffenheim und Welbhausen vor. Bereich des ehemaligen Hochbehälters am Ende der Burgbernheimer Straße soll ein Bauwagen aufgestellt werden, den alle KiTas nutzen können.
Das Gelände ist insgesamt 4000 m² groß und bereits voll erschlossen, weshalb es auch den Vorzug vor dem bisher ins Auge gefassten Gelände am Obstgarten bekommen soll.
Erreicht werden soll dieses Gelände dann über einen „Trampelpfad“ durch das Industriegebiet am Hochholz.
Stadträtin Ursula Suchanka begrüßte für die SPD-Fraktion das Vorhaben außerordentlich, dass das Naturgelände rund um den Hochbehälter von allen Kindergärten und der OGS während der Ferien genutzt werden kann. Damit beschreitet die Stadt Uffenheim einen neuen, vorbildlichen Weg.
Die Themen sind auch im LehrplanPlus der GS und im BEP (Bayerischer Erziehungs- und Bildungsplan) verankert.
Allen KiTas wird nach Besprechen der Formalien (Terminabsprachen, Kooperationen) die Möglichkeit eingeräumt, Naturerfahrungen auf der Wiese, im Wald und der Hecke zu sammeln. Unabhängig davon, wie die verschiedenen Einrichtungen ihre Themen umsetzen wollen, haben die Kinder die Möglichkeit, eine elementare Umweltbildung direkt vor Ort zu erfahren. Dies ist besonders für diejenigen Kinder wichtig, die beengt wohnen.
Unsere Fraktion stimmt dem Vorhaben zum Wohle aller Kinder, die das Gelände nutzen werden, zu.
Stadtrat Barz erwiderte auf Einwände aus dem Gremium, dass er den Erzieherinnen der einzelnen Einrichtungen durchaus zutraue, eigene Konzepte zu erarbeiten.
Stadtrat Schurz erwähnte, dass die Möglichkeit dieses Gelände und den Bauwagen allen Einrichtungen zur Verfügung zu stellen, durchaus seinen Reiz hat.
Das Abstimmungsergebnis ist mit 11:8 Stimmen dann denkbar knapp für dieses Gelände ausgefallen.
TOP 5 Pavillon am Schloss
Für die Errichtung des Pavillon am Schloss wurden die Baukosten durch das Stadtbauamt auf ca. 237.000 € geschätzt. Die Förderung beträgt 90%, so dass für die Stadt noch ein Restbetrag von ca. 30.000€ verbleibt. Das Landesamt für Denkmalpflege hatte keine Bedenken gegen die eingereichten Pläne. Allerdings muss die Dacheindeckung mit gefalztem Blech erfolgen. Somit musste auch aus statischen Gründen ein Antrag von Bündnis 90-Die Grünen auf eine Dachbegrünung negativ beschieden werden. Der Stadtrat stimmte zu, die Leistungen durch das Stadtbauamt auszuschreiben.
TOP 6 Überrechnung des Kanalnetzes
In bestimmten Abständen muss das Kanalnetz einer Kommune hydraulisch überrechnet werden, um bei Hochwasserereignissen genug Reserven zu haben. Der Bereich Bahnberg wurde erst kürzlich überplant, so dass jetzt das übrige Stadtgebiet noch begutachtet werden muss. Die Genehmigungen sind zwischenzeitlich ausgelaufen.
TOP 7 Haushalt der Stadt Uffenheim und seiner Stiftungen
Ein wichtiger Punkt der Stadtratssitzung war die Verabschiedung des Haushalts. 1. Bürgermeister Lampe stellte den Haushaltsentwurf 2023 vor sowie den der Stiftungen und den Wirtschaftsplan der Stadtwerke.
Er erinnerte daran, dass sich der Finanz- und Werksausschuss schon seit Monaten mit dem wichtigen Thema beschäftigt haben und dankte seiner gesamten Verwaltung, besonders Frau Birgit Kaspar, für die sehr gute Arbeit im Vorfeld.
Nach den Stellungnahmen der Fraktionen, für die SPD hielt diese Bernhard Schurz, wurde der Haushalt einstimmig verabschiedet.
Allzeit gut informiert durch ihre
SPD- Fraktion
Andreas Schober