Stadtratsticker März 2014
Barrierefreie Dusche und WC im Freibad - Neue Heizung für die Stadtkirche - Strompreis bleibt konstant - Dorferneuerung Welbhausen- Vereinbarung geschlossen -Breitbandausbau soll kommen - Altstadtsanierung Ansbacher Straße, weitere Aufträge vergeben - Wasserleitung muss ausgewechselt werden - FFW Uffenheim bekommt neuen Rüstwagen
Bericht des Bürgermeisters: Erfreulicherweise können in der kommenden Saison im Uffenheimer Freibad eine barrierefreie Dusche und ein WC genutzt werden.
Stadtratssitzung:
• Die evangelisch- lutherische Kirchengemeinde stellt einen Antrag auf Einbau einer Gastherme mit Außenkamin in die Stadtkirche. Dem Bauvorhaben wird stattgegeben.
• In Rudolzhofen wird der Neubau eines Wohnhauses mit Carport beantragt. Die Zustimmung wird erteilt. Allerdings muss die Sicherstellung der verkehrsmäßigen Erschließung über den angrenzenden Feldweg durch eine einvernehmliche Erschließungsvereinbarung gewährleistet sein.
• In der Gerlach-von-Hohenlohe-Straße soll an ein bestehendes Wohnhaus ein Gartengerätehaus mit Werkstatt und Hobbyraum errichtet werden. Das Bauvorhaben fügt sich zwar in die Umgebung ein, allerdings überschreitet es geringfügig die damals festgelegte Baulinie. Trotzdem wir dem Vorhaben stattgegeben und einer Befreiung von den Festsetzungen des Baulinienplans zugestimmt.
• Der Besitzer der ehem. Möbelfabrik Grombach beantragt die Errichtung einer Lagerhalle in der Wiesenstraße 14. Da auf dem vorgelegten Texturplan die Abstände zur Bachmitte der Gollach und die Lage eines geplanten Walles nicht klar ersichtlich sind, ist eine abschließende Beurteilung nicht möglich. Eine Entscheidung wird nicht getroffen, vielmehr wird eine Beurteilung durch das Wasserwirtschaftsamt mit dem Hinweis auf die Hochwasser- und Abstandsproblematik bezüglich dem geplanten Wall für erforderlich gehalten.
• Die Strompreise der Stadtwerke Uffenheim bleiben erfreulicherweise konstant. Trotz der weiter steigenden öffentlichen Abgaben müssen die Stadtwerke keine Preiserhöhungen an ihre Kunden weitergeben. Für weitere Informationen stehen Ihnen die Stadtwerke Uffenheim gerne zur Verfügung.
• Im Rahmen der Dorferneuerung Welbhausen muss für die Beteiligung der Stadt Uffenheim an den Planungskosten eine Vereinbarung mit der Teilnehmergemeinschaft Welbhausen 3 geschlossen werden. Gegenstand der Vereinbarung ist der Vertrag „Objektplanung für Straßenraumgestaltungen und Freiflächen in Welbhausen“ mit der Freien Planungsgruppe 7. Es werden die Maßnahmen der Priorität 1, Bauabschnitt 1, mit Ausnahme des alten Schulhauses vergeben. Die Kostenbeteiligung der Stadt beträgt insgesamt 34.312,10 € bei Gesamtkosten von ca. 81.000 €. Der Fördersatz beträgt 58%, somit verbleiben für die Stadt 42% der Kosten.
• Der FVU erhält für die Renovierung seiner Fassade einen Zuschuss in Höhe von 1000,- €.
• Der Ortsbeirat Welbhausen hat mit Schreiben vom 31. Januar 2013 den Ausbau eines Feldweges vom Talweg zum Reißlein beantragt. Nach Auskunft des Bauamtes betragen die Baukosten für dieses Vorhaben 29.000,- €. Im Haushalt 2014 der Stadt sind für Wirtschafts-wege im Rahmen der Kernwegförderung durch das Amt für ländliche Entwicklung 100.000,- € eingestellt. Nach ausführlicher Diskussion wird der Antrag des Ortsbeirates zurückgestellt. Der Ausbau des Feldwegs soll gemeinsam mit den vorhandenen Anträgen behandelt werden. Es wird angeregt, den bei den letzten Haushaltsberatungen vorgeschlagenen Arbeitskreis, mit Vertretern aller Fraktionen, zu bilden. Dieser Arbeitskreis sollte die beantragten Wirtschaftswege begutachten und eine Reihenfolge der Maßnahmen vorschlagen.
• Die CSU- Fraktion beantragt eine Verbesserung der Breitbandversorgung. Laut BGM Schöck handelt es sich hierbei um einen fortlaufenden Prozess, wobei konkrete Aussagen schwierig sind. Im Rahmen einer landkreisweiten Erhebung wurde festgestellt, dass für die Verbesserung der unterversorgten Bereiche (Uffenheim West, Uffenheim- Südost, Uffenheim- Ost, Uttenhofen, Custenlohr, Wallmersbach und Brackenlohr) für die Lehrrohr- bzw. Glasfaserversorgung bis zu den örtlichen Kabelverzweigern einschließlich Anschlusstechnik mit einem Aufwand von 1.625.834,- € zu rechnen ist. Nach eingehender Aussprache empfiehlt der Ausschuss auf Antrag des Vorsitzenden der Empfehlung zur Prüfung und zum Start der Verbesserung der Breitbandversorgung in den unterversorgten Bereichen und Stadtteilen sowie der Einleitung des Förderverfahrens grundsätzlich zuzustimmen. Des Weiteren wird der Inanspruchnahme einer externen Beraterfirma zugestimmt.
• Im Rahmen der Altstadtsanierung am Gebäude Ansbacher Straße 11 & 13 werden weitere Arbeiten vergeben: Für die Fliesenarbeiten erhält die Fa. Röhlich Fliesen aus Wendelstein zum geprüften Gebot von 5.889,31 € den Zuschlag; die Malerarbeiten führt die Fa. Stäck aus Uffenheim zum geprüften Gebot von 7.340,04 € aus; Die Bodenbelagsabeiten wird die Fa. Veh aus Ulsenheim erledigen; Für die Dachabdichtungsarbeiten erhält die Fa. Stärz aus Ansbach den Zuschlag; Die Schlosserarbeiten gehen an die Fa. Gräbner aus Uffenheim zum geprüften Gebot von 3.558,10 €.
• In der Nürnberger Straße wird es erforderlich einen Großteil der Wasserleitung auszuwechseln. Im Rahmen des Neubaus der Abbiegespur für den Edeka- Markt wird es möglich dort auch die Wasserleitung mit im Graben zu verlegen. Um eine größere Verkehrsbehinderung im Bereich der Ansbacher Straße zu vermeiden, falls es dort zu einem Leitungsschaden kommen sollte, wird die Leitung gleich bis in die Obernzenner Straße verlängert. Die Gesamtkosten für die geplante Maßnahme belaufen sich auf 137.100,- €. Im Haushalt der Stadt sind dafür 100.000,- € eingestellt.
• Die FFW Uffenheim bekommt einen neuen Rüstwagen. Weil der Anschaffungspreis oberhalb des EU- Schwellenwertes liegt, war eine Europaweite Ausschreibung erforderlich. Dabei sind exakte Fristen einzuhalten. Den Zuschlag erhielt eine Fa. Lentner aus Hohenlinden. Für die Stadt Uffenheim bleibt nach Abzug aller Zuschüsse einen Restbetrag von ungefähr 25.000 € bei Gesamtkosten von ca. 405.000 €.
Allzeit gut informiert durch Ihre SPD- Fraktion
Ihr Stadtrat Andreas Schober