Stadtratsticker Januar 2023

08. Februar 2023

Sitzung im Januar

Bericht des Seniorenbeirates

Der 1. Vorsitzende des Seniorenbeirates von Uffenheim berichtet über geplante Aktivitäten in diesem Jahr. Durchgeführt werden u.a. folgende Punkte: Klausurtagung zum Thema Notarztstandort Uffenheim, Handyschulung, Erste- Hilfe- Kurs, Seniorencafe… Herr Rieskampf stellt die Umfrageergebnisse der Seniorenbefragung vom Oktober 2022 vor. Mit tatkräftiger Hilfe der Stadtverwaltung wurden Uffenheimer Bürgerinnen und Bürger ab 65 Jahren angeschrieben um ihre Lebensqualität in unserer Stadt und den Ortsteilen zu bewerten. Alle Informationen hierzu und die Ergebnisse der Befragung finden sich auf der Homepage www.seniorenbeiratuff.com. Seitens unserer Fraktion wurde mehrfach für diese arbeitsintensive und aufschlussreiche Umfrage gedankt. Herr Schober merkte an, dass er wisse, welchen Aufwand man dafür betrieben habe, da er vor 10 Jahren zusammen mit dem SPD-Ortsverein eine Umfrage bei den Senioren durchgeführt habe. Udo Kurpiela merkte an, dass die Stadt die Belange der Senioren immer im Blick hat und in den letzten Jahren z.B. viel für die Barrierefreiheit und Verkehrssicherheit der Senioren getan hat. Wie aus dem Umfrageergebnis ersichtlich wird, ist die ärztliche Versorgung und die Notarztversorgung ein wichtiges Thema für die Senioren und bestimmt auch für alle Uffenheimer. Bernhard Schurz betonte, dass sich die SPD-Fraktion und er persönlich weiterhin vehement für die Erhaltung des Standortes Uffenheim einsetzen werden.

Bericht des 2. Bürgermeisters Hermann Schuch

• Radweg zwischen Uffenheim und Brackenlohr kann endgültig gebaut werden.

• Vorschläge für ehrenamtliche Schöffen am Amtsgericht werden von der Verwaltung entgegengenommen.

• Wasser im Zierweiher am Obstlehrpfad wurde abgelassen und Pflege durchgeführt.

• Flyer (Stromausfall – Blackout) für Bevölkerung wird mit Mitteilungsblatt verteilt. Die Informationen sind für den unwahrscheinlichen Fall des Eintritts eines Blackouts gedacht und unterstützen die persönliche Vorsorge für den Notfall.

• Notfallversorgung der Einwohner bei möglichem Blackout wurde von der Stadtverwaltung in Zusammenarbeit mit Feuerwehr, Kläranlage, Bauhof und Stadtwerke erörtert.

• Geplanter Familienstützpunkt in Uffenheim wird in diesem Jahr sicher seine Arbeit aufnehmen.

Aufstellung des Bebauungsplans „Gewerbegebiet Nord“

Nach Abwägung der öffentlichen und privaten Belange empfiehlt der Ausschuss die aufgezeigten Abwägungsvorschläge in der Abwägungstabelle des Planungsbüros anzunehmen. Ohne Diskussion ergeht vom Stadtrat einstimmig der Beschluss dazu. Außerdem beschließt der Stadtrat einstimmig den Bebauungsplan Nr. 57/2020 als Satzung zu beschließen.

Aufstellung des Bebauungsplanes „Uttenhofen II“

Nach Darstellung des Sachverhaltes durch Frau Geißdörfer ist geklärt, dass eine erneute Abwägung und eine Änderung der Unterlagen nicht erforderlich ist. Der Stadtrat beschließt einstimmig den Bebauungsplan Uttenhofen II in der Planfassung vom 10.10.22 als Satzung zu beschließen.

Sanierung des Gemeindehauses in Custenlohr

Das Hauptgebäude ist wohl etwa über 100 Jahre alt. Der Anbau stammt aus dem Jahr 2000. Nach Untersuchungen und der Vorstellung des Schadensberichtes durch das Architekturbüro, der massive Schäden am Mauerwerk, Dachtragwerk, Tonnengewölbe durch erfolgte Setzungen zum Inhalt hat, beschließt der Stadtrat einstimmig den erforderlichen Durchführungsbeschluss. Laut grober Kostenschätzung der Teilunterfangung der Außenwände ( ca.71.181,- Euro), Unterfangung und Abdichtung des Kellergeschosses (20.230,- Euro), Risssanierung im Erd- und Obergeschoss (7.953,- Euro) und Baunebenkosten (16.892,- Euro) ergibt sich eine Gesamtsumme von ca. 120.000,- Euro.

Bestellung eines besonderen Vertreters für die Stiftungen der Stadt Uffenheim

Der Stadtrat beschließt einstimmig den langjährigen Amtsinhaber Erwin Haubner wieder für das Amt des Stiftungspflegers zu bestellen.

Neukalkulation der Abwassergebühren

Da der bisherige Kalkulationszeitraum zum 31.12.2022 auslief, wurde ab dem 01.01.2023 neu kalkuliert. Die letzte Gebührenerhöhung erfolgte zum 01.01.2013 auf 3.05€ je Kubikmeter Abwasser. Nach Aussprache im Finanzausschuss beschließt der Stadtrat die Abwassergebühr auf je 3,35€ je Kubikmeter Abwasser zu erhöhen und den Kalkulationszeitraum auf 4 Jahre festzusetzen. Die Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung wird ebenfalls einstimmig beschlossen.

Immer gut informiert!

SPD-Fraktion, Udo Kurpiela