Stadtratsticker Februar 2014
Netto wird immer wahrscheinlicher - Neue Atemschutzgeräte für die FFW Uffenheim - Haushalt 2014 verabschiedet - Satzung für Bebaungsplanänderungen verabschiedet - Vergabe Straßenbauarbeiten Theodor- Heuss- Ring - Arbeiten an neuem Polizeigebäude gehen zügig weiter - Eine Aera geht zu Ende, Stadtbaumeister Rupsch dankt ab
Im Rahmen der Bürgerfragestunde gab es keine Wortmeldung seitens der Zuhörerinnen und Zuhörer.
Bericht des Bürgermeisters:
Laut dem Investor für den Netto- Markt im Norden der Stadt befindet sich dieser bereits in Unterschriftsverhandlungen mit der Geschäftsführung der Fa. Netto. Eine Ansiedlung wird also immer wahrscheinlicher.
BGM Schöck erwähnte, er hätte in Sachen Gesundheitszentrum Kontakt zu einem Bauträger aufgenommen, allerdings ohne Rücksprache mit den zukünftigen Mietern des Gebäudes.
Stadtratssitzung:
• Die FFW Uffenheim möchte 7 Atemschutzgeräte beschaffen. Derzeit sind 31 Atemschutzgeräte im Einsatz. Allerdings müssen diese nach Gebrauch gewartet und überprüft werden. Um genügend Geräte vorrätig zu haben, ist eine Aufstockung dringend erforderlich. Finanziert werden soll die Anschaffung durch Einsparungen beim Digitalfunk.
• Den größten „Brocken“ stellte in dieser Sitzung die Verabschiedung des Haushaltes der Stadt, der Stadtwerke und der stadteigenen Stiftungen dar: Das geplante Haushaltsvolumen für das Jahr beträgt 27.443.000 Euro.
So kann der Verwaltungshaushalt in Einnahmen und Ausgaben ausgeglichen mit 11.163.000 Euro und den Vermögenshaushalt mit 5.340.100 Euro sowie der Wirtschaftsplan der Stadtwerke im Erfolgsplan in den Erträgen mit 7.660.700 Euro in den Aufwendungen mit 7.624.150 Euro und einem Gewinn in Höhe von 36.550 Euro und im Vermögensplan in Einnahmen und Ausgaben ausgeglichen mit 3.279.000 Euro zur Verabschiedung vorgelegt werden.
Der Vermögenshaushalt erwirtschaftet nach der Planung eine Zuführung zum Vermögenshaushalt in Höhe von 666.500 Euro und kommt damit den haushaltsrechtlichen Vorgaben über die Mindestzuführung, die zumindest die Höhe der Tilgungsraten von insgesamt 620.00 Euro bedienen soll, nach. Der Differenzbetrag, die sog. „Investitionsspanne“ kann, zumindest zu einem Teilbetrag, zur Finanzierung der vorgesehenen Ausgaben im Vermögenshaushalt beitragen.
Weitere Details aus dem Haushalt können Sie gerne im Rathaus erfragen.
An dieser Stelle vielen Dank an Kämmerin Frau Kaspar und ihr Team für die Erstellung dieses umfangreichen Zahlenwerkes.
Die Haushaltsrede unseres Fraktionsvorsitzenden finden Sie hier: Haushaltsrede 2014 (PDF, 101 kB)
• Für die 3. Änderung des Bebauungsplans anlässlich der Erweiterung des Baugebietes „Nördlich der Adelhofer Straße II“ waren die Pläne im Rathaus ausgelegt und um Stellungnahme seitens der Bürger und Behörden gebeten worden. Es gingen keine Stellungnahmen öder Änderungswünsche ein. Somit wurde die Bebauungsplanänderung als Satzung beschlossen.
• Im Gewerbegebiet Süd war es nötig geworden, den Bebauungsplan geringfügig abzuändern, weil ein zu errichtendes Betriebsleiterwohnhaus teilweise auf unbeplantem Gebiet errichtet worden wäre. Hierzu gingen ebenfalls keinerlei Stellungnahmen ein, somit wurde auch diese Änderung als Satzung beschlossen.
• Im Bereich des Theodor- Heuss- Rings werden Kanal- und Straßenbauarbeiten erforderlich. Diese wurden zusammen mit den Baumaßnahmen für die Abbiegespur in der Nürnberger Straße ausgeschrieben. Den Zuschlag erhielt nach einer beschränkten Ausschreibung die Fa. Hähnlein aus Feuchtwangen zum geprüften Gebot von 430.680,23 Euro. Der teuerste Anbieter lag ca. 150.000 Euro darüber. Der Anteil für die Abbiegespur in der Nürnberger Straße beträgt 20.886,78 Euro.
• Für den Umbau der zukünftigen Polizeistation in der Ansbacher Straße 11 und 13 wurden mehrere Gewerke ausgeschrieben und auch vergeben: Die Innenputz- und Trockenbauarbeiten gingen an die Fa. Täufer aus Bad Windsheim zum geprüften Gebot von 25.055,45 Euro.
Die Außenputzarbeiten wurden an die Fa. Lenhart aus Uffenheim zum geprüften Gebot von 17.153,75 Euro vergeben.
Die Estricharbeiten gingen an die Fa. Michel aus Wilburgstetten zum geprüften Gebot in Höhe von 4.349,03 Euro.
Für den Fußbodenunterbau und die Fensterläden erhielt die Fa. Krenn aus Unterickelsheim für 15.126,09 Euro den Zuschlag.
Die Natursteinarbeiten wurden für 20.135,57 Euro an die Fa. Zeussel in Neustadt/ Aisch vergeben.
Für die Zimmererarbeiten im Bereich Treppenbau hatte die Fa. Rückert aus Waldmannshofen das günstigste und auch einzige Angebot abgegeben.
• Als letzten Punkt galt es die gewählten Kommandanten der FFW Custenlohr zu bestätigen. Herr Rainer Endreß wurde in der letzten Dienstversammlung zum 1. Kommandanten und Herr Peter Sämann zum 2. Kommandanten gewählt. Dazu herzlichen Glückwunsch.
• Da unser Stadtbaumeister Ende Februar aus seiner aktiven Dienstzeit ausscheidet, wurde dieser mit stehendem Applaus verabschiedet. Er selbst verlas seine Laudatio, was er Alles in den vergangenen 22 Dienstjahren erreicht hat. Unter Anderem wurden über 380 Wohnhäuser, das Feuerwehrgerätehaus, das Mehrfamilienhaus am Schweinemarkt erbaut und im IG Langensteinach ein Industriegebiet erschlossen.
Allzeit gut informiert durch Ihre SPD- Fraktion Ihr Stadtrat Andreas Schober