Zuschuss Kirche Langensteinach - ISU Beteiligungsbericht - Satzung Entwässerungsanlage - Lärmaktionsplan Eisenbahnstrecke - Carsharingkonzept von Regional Versorgt
Sitzung vom Donnerstag, 28.05.2015
Zur Generalinstandsetzung der Evang.-Luth.-Kirche wird von der Stadt Uffenheim ein Zuschuss in Höhe von 5.000 Euro gewährt.
Der Finanz- und Werksausschuss nahm den Beteiligungsbericht 2014 der ISU – Industrieanlagenvermietung Stadt Uffenheim GmbH zur Kenntnis.
Insgesamt wurden 5 neue Satzungen über Entwässerung und Wasserversorgung jeweils einstimmig beschlossen.
Wegen diesen Satzungen meldete sich Stadtrat Streng zu Beginn der Sitzung zu Wort. Er kritisierte, dass in der Sitzungsvorlage nicht der Wortlaut aus der Ausschusssitzung niedergeschrieben steht. Nach 10 Minuten sinnloser Erklärungen und Wortwechsel gab er dann doch zu verstehen, dass der Text in der Sitzungsvorlage korrekt ist. Manchmal ist es vernünftiger nichts zu sagen. Ein Navi hätte ihm sofort den Hinweis gegeben: „Wenn möglich bitte wenden!“
Die Stadt wird in einer deutlichen Stellungnahme auf unzumutbare Bahnlärmbelastungen mit der Forderung auf Reduzierung, insbesondere der Zugzahlen und Verbesserungsmaßnahmen der Roll- und Brems- sowie Weichengeräusche, insbesondere beim Güterverkehr, einzufordern. Diese Forderung wird von der SPD-Fraktion unterstützt, um für die lämbelasteten Bürger in Uffenheim und Rudolzhofen eine entsprechende Abhilfe und Reduzierung zu erreichen.
Interessierte Bürger können sich im Internet unter der Adresse http//www.laermaktionsplanung-schiene.de bis zum 30.06.2015 zu ihrer Lärmbetroffenheit äußern.
Die Stadt Uffenheim wird Mitglied in der Genossenschaft mit 2 Anteilen a‘ 500 Euro, wodurch dann auch Nichtmitglieder durch Zahlung eines verminderten Beitrages an dem Konzept teilnehmen können. Die SPD-Fraktion unterstützt das Konzept voll und ganz und wir würden es sehr begrüßen, wenn der Kauf des Autos über ein Uffenheimer Autohaus erfolgen würde.
Auch wenn die CSU vehement dagegen war, wird ein kostenfreier Stellplatz zur Verfügung gestellt und auf der Homepage der Stadt und gelegentlich im Mitteilungsblatt erfolgt eine Werbung für das Konzept.
Am Ende erfolgte die Entscheidung dann doch einstimmig.
Ihre SPD-Fraktion Gerhard Stumpf