Stadtratssticker Mai 2015

06. Juni 2015

Zuschuss Kirche Langensteinach - ISU Beteiligungsbericht - Satzung Entwässerungsanlage - Lärmaktionsplan Eisenbahnstrecke - Carsharingkonzept von Regional Versorgt

Sitzung vom Donnerstag, 28.05.2015

Bekanntmachungen

  • am Spitalplatz ist der Zugang zum Fahrradsafe verbessert worden. Dort wird auch noch ein Stadtplan angebracht.
  • in der Wiesenstraße wurde mit dem Bau und der Verlegung von Elektrokabeln begonnen. Ab Anfang bis Mitte August kommt es dann zu einer Vollsperrung.
  • in Welbhausen wird ab dem 01.06.2015 der Lärmschutzwall an den Grundstücken am Ortsende in Richtung Uffenheim aufgeschüttet.
  • die kommunale Allianz hat eine neue Rad- und Wanderkarte erstellt, wovon 1 Tafel an der Stadthalle aufgestellt wird.
  • die Grundschule Uffenheim wurde in das Projekt für die offene Ganztagesschule aufgenommen. Start ist dann im neuen Schuljahr.

Bauvorhaben, denen das gemeindliche Einvernehmen erteilt worden ist:

  • Neubau Einfamilienwohnhaus mit Doppelgarage, Theodor-Heuss-Ring 25, Uffenheim
  • Neubau eines Kälberstalles, FlNr. 181, Gemarkung Langensteinach
  • Neubau Einfamilienwohnhaus, Theodor-Heuss-Ring 79, Uffenheim
  • Errichtung einer Dachgaube, Freiherr-von-Feilitzsch-Str. 13, Uffenheim
  • Anbau einer Balkonüberdachung, Custenlohrer Str. 23, Uffenheim
  • Nutzungsänderung einer Baumaschinenwerkstatt zu einer Kfz.-Werkstatt, Bahnhofstr. 41
  • Neubau Einfamilienwohnhaus mit Doppelgarage, Buchklingenring 44b, Welbhausen

Kirchengemeinde Langensteinach

Zur Generalinstandsetzung der Evang.-Luth.-Kirche wird von der Stadt Uffenheim ein Zuschuss in Höhe von 5.000 Euro gewährt.

ISU – Beteiligungsbericht

Der Finanz- und Werksausschuss nahm den Beteiligungsbericht 2014 der ISU – Industrieanlagenvermietung Stadt Uffenheim GmbH zur Kenntnis.

Satzungen für die öffentliche Entwässerungsanlage u.a.

Insgesamt wurden 5 neue Satzungen über Entwässerung und Wasserversorgung jeweils einstimmig beschlossen.

Wegen diesen Satzungen meldete sich Stadtrat Streng zu Beginn der Sitzung zu Wort. Er kritisierte, dass in der Sitzungsvorlage nicht der Wortlaut aus der Ausschusssitzung niedergeschrieben steht. Nach 10 Minuten sinnloser Erklärungen und Wortwechsel gab er dann doch zu verstehen, dass der Text in der Sitzungsvorlage korrekt ist. Manchmal ist es vernünftiger nichts zu sagen. Ein Navi hätte ihm sofort den Hinweis gegeben: „Wenn möglich bitte wenden!“

Lärmaktionsplan für Haupteisenbahnstrecken des Bundes

Die Stadt wird in einer deutlichen Stellungnahme auf unzumutbare Bahnlärmbelastungen mit der Forderung auf Reduzierung, insbesondere der Zugzahlen und Verbesserungsmaßnahmen der Roll- und Brems- sowie Weichengeräusche, insbesondere beim Güterverkehr, einzufordern. Diese Forderung wird von der SPD-Fraktion unterstützt, um für die lämbelasteten Bürger in Uffenheim und Rudolzhofen eine entsprechende Abhilfe und Reduzierung zu erreichen.

Interessierte Bürger können sich im Internet unter der Adresse http//www.laermaktionsplanung-schiene.de bis zum 30.06.2015 zu ihrer Lärmbetroffenheit äußern.

Carsharingkonzept der Genossenschaft Regional Versorgt

Die Stadt Uffenheim wird Mitglied in der Genossenschaft mit 2 Anteilen a‘ 500 Euro, wodurch dann auch Nichtmitglieder durch Zahlung eines verminderten Beitrages an dem Konzept teilnehmen können. Die SPD-Fraktion unterstützt das Konzept voll und ganz und wir würden es sehr begrüßen, wenn der Kauf des Autos über ein Uffenheimer Autohaus erfolgen würde.

Auch wenn die CSU vehement dagegen war, wird ein kostenfreier Stellplatz zur Verfügung gestellt und auf der Homepage der Stadt und gelegentlich im Mitteilungsblatt erfolgt eine Werbung für das Konzept.

Am Ende erfolgte die Entscheidung dann doch einstimmig.

Ihre SPD-Fraktion Gerhard Stumpf

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