Haushaltsrede der SPD-Fraktion 2022
Stadtratssitzung vom 24.03.2022
Stellungnahme der SPD-Stadtratsfraktion zum Haushalt der Stadt Uffenheim 2022
Es gestaltet sich für Kommunen immer schwieriger, heutzutage einen genehmigungsfähigen Haushalt zu erstellen.
Umso bemerkenswerter ist es, dass es Frau Kaspar, in Zusammenarbeit mit der Verwaltung und unserem Bürgermeister, wieder gelungen ist. Vielen Dank dafür.
Die Zahlen im Einzelnen wurden von meinen Vorrednern schon zur Genüge beleuchtet.
Aber lassen Sie mich noch einige Anmerkungen machen:
Die Rohstoffknappheit lässt zukünftig enorme Kostensteigerungen erwarten und lässt somit für weitere, dringend nötige Maßnahmen keinerlei finanziellen Spielraum mehr. Gilt abzuwarten, welche Folgen durch die Ukraine- Krise noch auf uns zukommen werden.
In meiner Haushaltsrede von 2019 hatte ich schon einmal Zweifel an der Rückerstattung der „Strabs“ geäußert. Und ich sollte leider Recht behalten.
Die Stadt wird in Bezug der noch ausstehenden Erstattungen durch den Freistaat im Ungewissen gelassen. Sollten diese Gelder ausbleiben, bedeutet dies eine zusätzliche Belastung des städtischen Haushalts und steigert zum wiederholten Male das Misstrauen der Kommunen in die Bayerische Staatsregierung.
Auch beim Radweg in Richtung Brackenlohr werden wir wieder allein gelassen.
Nachdem dieser Radweg nicht einmal im Radwegeplan des Freistaates, der bis 2025 festgeschrieben ist, erwähnt wird, hat sich unser Bürgermeister um andere Fördermöglichkeiten bemüht.
Letztendlich ist es ihm gelungen, dass die Maßnahme mit Bundesmitteln realisiert werden kann.
Die dicksten Brocken im Haushalt stellen weiterhin die Generalsanierung unseres Hallenbades und der Ausbau der Kläranlage dar.
Nicht auf die lange Bank schieben lässt sich auch die dringende Sanierung des Würzburger Torturms.
Erfreulicherweise rechnen wir dieses Jahr wieder mit höheren Gewerbesteuer-Einnahmen.
Allerdings schmerzt die reduzierte Schlüsselzuweisung aus dem kommunalen Finanzausgleich und leider ist wieder die Kreisumlage gestiegen.
In Anbetracht der angespannten Haushaltslage hat unsere Fraktion auch in diesem Jahr keine Begehrlichkeiten und Wünsche geäußert.
Viele begonnene Projekte müssen fertig gestellt werden, wie die Erweiterungen unserer Kindergärten, der Ausbau der Krippen, der Neubau des offenen Ganztages, um zukunftsweisende Investitionen zu nennen, die sowohl für die Kinder als auch die Eltern elementar wichtig sind. Auch die städtische Jugendarbeit wird mit der Schaffung einer Halbtagsstelle eines Jugendpflegers vorangebracht. Mit der Ausweisung neuer Baugebiete, auch auf den Ortsteilen, sind wir auf einem guten Weg, Uffenheim zu einer zukunftsfähigen und modernen Stadt zu entwickeln.
Stellvertretend für unsere Fraktion stimme ich diesem Haushalt zu.
„Geld erwerben erfordert Klugheit, Geld bewahren erfordert Weisheit und Geld richtig ausgeben ist eine Kunst.“
(Berthold Auerbach, deutscher Schriftsteller)
Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.
Für die SPD-Fraktion Andreas Schober