Haushaltsrede 2018 des 1. Bürgermeisters Wolfgang Lampe
Meine sehr geehrten Damen und Herren des Stadtrats,
verehrte Gäste der heutigen Stadtratssitzung,
liebe Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Verwaltung,
einmal im Jahr und auch heute liegt die Haushaltssatzung und der Haushaltsplan
2018 vor ihnen und wir bringen diese ganz offiziell im Stadtrat zum Beschluss ein.
Seit Ende letzten Jahres haben wir den Haushalt im Finanz- und Werkausschuss
beraten.
Es waren gute und aus meiner Sicht harmonische Beratungen im Ausschuss. Die
Wünsche und Anträge zum Haushalt waren, wie auch die letzten Jahre, äußerst
moderat und von Einigkeit bestimmt. Aus dieser Tatsache heraus, schließe ich, dass
alle Fraktionen mit der Entwicklung der letzten 4 Jahre unserer Stadt unter meiner
Leitung mehr als zufrieden sind.
Wir haben in den letzten Jahren viel erreicht und gestalten die Zukunft Uffenheims
weiterhin aktiv. Viele in den letzten Jahren geschobenen und liegengebliebene
Aufgaben werden jetzt angegangen und sukzessiv abgearbeitet.
Sicherlich kann hier und da über die Reihenfolge gesprochen werden, aber auch hier
erkenne ich im Stadtratsgremium immer wieder Einigkeit.
An dieser Stelle darf ich mich beim gesamten Stadtrat für die Zusammenarbeit
bedanken, aber hauptsächlich bei allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der
gesamten Verwaltung, speziell bei der Kämmerei und namentlich bei Fr. Kaspar für
die geleistete Arbeit.
Bereits im Vorfeld und bei den Vorbereitungen für die Beratungen im Ausschuss, von Fr. Kaspar und mir, waren die Überlegungen geprägt von Einsparmöglichkeiten. Die zeitliche Umsetzbarkeit von Projekten, deren Fianzierung oder die Möglichkeit von Fördermittel, waren ebenso eine Gewichtung, wie Kosten und Dringlichkeit.
Maßnahmen wie beispielsweise die Sanierung von Teilen des Kirchplatzes oder die
Fenster der Stadthalle wurden im letzten Jahr verschoben und sind nun baureif und
werden in diesem Jahr umgesetzt.
Es wird auch in den nächsten Jahren wichtig sein, genau hin zu sehen, wie wir
Maßnahmen zeitlich angehen um möglichst große Synergieeffekte nicht nur
finanzieller Art ausnutzen können.
Mögliche Verschiebungen einzelner Maßnahmen auf die Folgejahre, darf aber nicht
darüber hinweg täuschen, dass ein großer Investitionsstau aus den vergangenen
Jahren vorhanden ist, der uns in den nächsten Jahren weiterhin vor große
Herausforderungen stellen wird.
Deutlich wird dies durch das im Haushaltsplan vorgestellte Investitionsvolumen für
dieses, aber auch für die in den nächsten Jahren geplanten Investitionen.
Viele Maßnahmen wurden in den vergangenen 4 Jahren meiner Amtszeit angestoßen, vorbereitet und kommen jetzt in die Baureife.
Dies belegt eindeutig das Haushaltsvolumen des ihnen heute vorgelegten Haushaltsplanes für 2018 im Vermögenshaushalt der Stadt, der bei 9,14 Mio. Euro liegt. Dies entspricht einem neuen Höchststand an Investitionsausgaben bereits in der Planungsphase seit vielen Jahren.
Dieser Investitionsindikator zeigt deutlich, es geht in der Stadt zukunftsorientiert
voran.
Auf einzelne Zahlen oder Projekte möchte ich heute in meiner Rede nicht eingehen,
da ich davon ausgehen, dass diese in den Stellungnahmen der Fraktionen ohnehin
genannt werden. Ich möchte es aber deutlich sagen, es tut sich seit 4 Jahren viel in
Uffenheim und wir sind auf einen hervorragenden Weg in die Zukunft.
Die Einnahmensituation der Stadt Uffenheim ist als gut zu bezeichnen, denn das Grund- und Gewerbesteueraufkommen zeigt eine Aufwärtstendenz, bei der Grundsteuer werden jährliche Einnahmen von 1,13 Mio. Euro erwartet und bei der Gewerbesteuer werden 2,5 Mio. Euro veranschlagt, was jedoch auch unter dem Aspekt der positiven konjunkturellen Gesamtlage zu sehen ist.
Dennoch planen wir für einen ausgeglichenen Haushalt eine Kreditaufnahme von
1,35 Mio Euro in diesem Jahr ein, hoffen jedoch durch geschickte Finanzplanungen
abermals ohne diese Kreditaufnahme wie in den letzten Jahren auszukommen, denn
Schulden belasten die zukünftige Generation und schränken die
kommunalpolitischen Handlungsmöglichkeiten enorm ein.
Dass die Verwaltung und ich hier verantwortungsbewusst und wirtschaftlich arbeiten und die Neuverschuldung auf ein Minimum beschränken, zeigt die Tatsache, dass der Schuldenstand zu Beginn meiner Amtsperiode bei 13 Mio € lag und heute bei rund 10,4 Mio €.
Von mir eingeleitete Maßnahmen zur Ausgabenstabilisierung im Verwaltungsbereich
werden jedoch erst langfristig Erfolg zeigen und werden in den nächsten Jahren
intensiviert werden müssen, während die Ausgaben im Pflichtbereich, also Kindergarten, Feuerwehr, usw., wenig beeinflussbar sind, da diese zum großen Teil von Bund und Freistaat vorgegeben und aufgebürdet werden.
Dennoch beträgt die Zuführung zum Vermögenshaushalt in diesem Jahr 746.000 €.
Abschließend möchte ich nochmals anmerken, dass wir in der Verwaltung und im Ausschuss einen soliden Haushalt erarbeitet haben, der verantwortungsvoll geplant ist und viele Belange, auch der einzelnen Fraktionen, berücksichtigt.
Ich bitte nun die CSU-Fraktion um Ihre Stellungnahme.
Ich bitte nun die Fraktion der Bürgerliste um Ihre Stellungnahme.
Ich bitte nun die Fraktion der Freien Wähler um Ihre Stellungnahme.
Ich bitte nun die Vertreterin der Grünen um eine Stellungnahme.
Ich bitte nun die Fraktion der SPD um Ihre Stellungnahme.
Vielen Dank für Ihre Stellungnahme und ich bitte Sie nun um Ihre Zustimmung zum vorgelegten Haushalt 2018.
Wolfgang Lampe
1. Bürgermeister