Fraktionsbericht Mitgliederversammlung 2018
Bericht der SPD-Stadtratsfraktion zur Mitgliederversammlung am 4.3.2018
Die Zusammenarbeit in unserer Fraktion ist nach wie vor hervorragend und einträchtig; auch die Verbindungen zu unserem Bürgermeister sind intensiv und ungestört. Das Klima im Stadtrat ist zur Zeit schiedlich-friedlich mit immer seltener werdenden Spitzen einer Fraktion. Alle wichtigen Entscheidungen fallen fast immer einstimmig aus, was an der guten Vorarbeit von Bürgermeister Lampe liegt.
Seit Januar 2017 hat unsere Fraktion doppelt so viele Anträge gestellt wie jede andere. Das heißt: CSU, FW, BL je 1, wir 2! Sowas nennt man Fake-News, etwas Wahrheit, aber nicht die ganze. Warum so wenige Anträge? Bei uns liegt es daran, dass der Bürgermeister uns meist voraus ist und uns die Themen wegschnappt, von den anderen Fraktionen weiß ich es nicht.
Unser Bürgermeister hat ja bereits in seinem Tätigkeitsbericht die wichtigsten Themen erläutert. Doch einen Punkt möchte ich hier näher betrachten: das Hallenbad Für die CSU war dies das Hauptthema im Wahlkampf und 2014 stellte ihre Fraktion auch den Antrag auf Renovierung. Jetzt ist die Finanzierung gesichert und die CSU-Fraktion heftet den Erfolg an ihre Fahnen Aber ist das wirklich so? 2014 also erster Antrag, dann Abwägung aller Möglichkeiten, aus finanziellen Gründen nur ein 16 2/3-Meter Becken Neubau möglich. Dann 2016 Antrag der CSU auf ein 25-Meter-Becken Das war zum damaligen Zeitpunkt Utopie und ich bezeichnete es damals als Luftnummer. Aber erst als Scheinfeld zur Renovierung seines Hallenbades einen Zuschussantrag an den Landkreis schickte kam Bewegung in die Sache. Für Scheinfeld gab es einen Bestandsschutz für eine doppelte Sportstätte. Kreiskämmerin Ripka regte an, auch für Uffenheim nach so einer Möglichkeit zu suchen. Danach fuhr unser BM häufig nach München. Erst Suche nach alten Verträgen, Zuschussbescheiden, Suche in Archiven, Gespräche und Verhandlungen im Landtag und Ministerien. Nach einiger Zeit und auch mit guter Unterstützung durch MDL Herold konnte eine Gleichstellung mit Scheinfeld erreicht werden. Auch unsere Fraktion führte anlässlich einer Fahrt in den Landtag ein kurzes Gespräch mit MDL Herold zu diesem Thema. Weitere intensive Verhandlungen mit dem Landrat und der CvB-Stiftung führten dann zum Erfolg. Fazit: Die Schlussfolgerung der CSU-Fraktion Antragstellung + erfolgreiche Finanzierung= Erfolg der CSU ist nicht schlüssig. Dazwischen waren viele Anstrengungen unseres Bürgermeisters notwendig ,mit Unterstützung von Landrat Weiss und MDL Herold.Die CSU-Fraktion war hieran nur selten beteiligt!
Wolfgang Barz
Fraktionsvorsitzender