Erklärung zum Mandatsverzicht zweier CSU-Kandidaten
Presseerklärung der SPD-Stadtratsfraktion Uffenheim
Mit großem Befremden hat die SPD-Stadtratsfraktion auf die Nachricht reagiert, dass die CSU-Stadträte Dr. Stefan Streng und Stephan Popp auf ihr Mandat verzichten.
Bei Stadtrat Dr. Streng ist dies noch zu einem gewissen Maß nachvollziehbar, wenn er dem Stadtrat zweimal Streng nicht zumuten will. Dennoch konnte er bereits bei seiner Kandidatur wissen, dass er wieder gewählt wird.
Die Argumentation von Stadtrat Stephan Popp ist aber äußerst fragwürdig. Er kandidiert, wird mit den zweitmeisten Stimmen der CSU gewählt und lehnt dann das Mandat ab, weil nicht die erwünschte Person zum Bürgermeister gewählt wurde. Das ist ein seltsames Demokratieverständnis.
Durch dieses Verhalten hat die CSU ein Stadtratsmandat hinzugewonnen.
Der gesamte Vorgang ist eine eindeutige Missachtung des Wählerwillens, denn gerade bei der Kommunalwahl werden in erster Linie Personen und keine Parteien gewählt.
Die in der Begründung von Dr. Streng und Popp erhobenen Vorwürfe gegen den Bürgermeister lassen befürchten, dass das Angebot von der Bürgermeisterkandidatin Ulrike Streng zur guten Zusammenarbeit nur leere Worte sind.
Wolfgang Barz
Fraktionsvorsitzender der SPD