Stadtratsticker November 2015
Die Sitzung im Saal der Gaststätte in Welbhausen hatt diese Themen: Kernwegenetz - Gleiszugänge Bahnhof - Breitbandversorgung - Teilrekultivierung Bauschuttdeponie - Tekturplan Drogeriemarkt und Fahnenmasten Nürnberger Straße
Bekanntmachungen
- die Bauarbeiten in der Wiesenstraße wurden von der Firma verspätet wieder aufgenommen und nicht wie versprochen mit 2 Baukolonnen ausgeführt. Konventionalstrafzahlung wurde angedroht und gefordert, dass zumindest die Grobschicht noch vor der Winterpause aufgetragen wird. Die Feinschicht dann im Frühjahr.
- der Hainbachweg ist geteert worden und fertiggestellt.
- die ISEK-Lenkungsgruppe gibt bekannt, dass die Hinweistafeln an den historischen Gebäuden demnächst angebracht werden. In die Planung für 2016 wurden die Begrünung / Verschönerung in Zusammenarbeit mit dem Obst- und Gartenbauverein und die Barrierefreiheit aufgenommen.
- der Ausschuss für Jugend und Senioren erarbeitete ein Konzept zur Einführung des Stadtjugendrates. Siehe hierzu gesonderten Ausschussticker.
- Am 18.06.2016 erfolgt vor der Stadthalle unter Schirmherrschaft von Dr. Bartsch die Einweihung des Partnerschaftsbrunnens. Gleichzeitig werden die Jubiläen der einzelnen Partnerschaften (35 Jahre Italien, 15 Jahre Frankreich und 10 Jahre Polen) gefeiert.
- beim Bauhof ist ein Asylbewerber mit einem 1-Eurojob beschäftigt
- der 40. Weihnachtsmarkt und zugleich der Älteste im Landkreis findet am 2. Adventwochenende Samstag und Sonntag, 5./6.12.2015, statt.
Kernwegenetz
Der Ausbau des Feldweges zwischen Brackenlohr und Adelhofen wird einstimmig an die Firma Semmer aus Insingen zu einer Angebotssumme in Höhe von 514.785 Euro vergeben. Nach Abzug der 75 % Förderung bleibt bei der Stadt ein Kostenanteil in Höhe von 120.295 Euro.
Änderung der Gleiszugänge mit Bahnsteigerneuerung
Der Genehmigungsplan zum Umbau des Bahnhofes wurde geändert. Die geplanten Rampen zur Unterführung des Gleises werden mit 12 % Gefälle (vorher 10 %) gebaut, bleiben dadurch überdacht und sind bedingt behindertengerecht. Ein optimales Gefälle von 6 % führt zu Rampen, die von der Länge her nicht realisierbar sind. Es besteht die Möglichkeit, dass am Bahnsteig ein Aufzug nachgerüstet wird. Die Änderungen wurden mit 17:3 Stimmen gebilligt.
Ab Mitte Juli 2016 wird der Zugverkehr über einen Behelfsbahnsteig abgewickelt und es wird mit den Bauarbeiten begonnen.
Verbesserung der Breitbandversorgung
Der Stadtrat stimmte einstimmig der Konzessionsvergabe und dem Abschluss des Kooperationsvertrages Breitbandausbau mit der Telekom, verbunden mit einer Deckungslücke i.H.v. 320.594.- Euro, zu. Das Angebot umfasst die Lose 1 mit der Kernstadt Uffenheim sowie den Stadtteilen Brackenlohr, Rudolzhofen und Wallmersbach und Los 2 mit den Stadtteilen Custenlohr mit Vorder- und Hinterpfeinach, Langensteinach mit Kleinharbach, Uttenhofen und Außenbereiche. Am Ende der Diskussion erklärte der Fraktionssprecher der CSU, Herr Streng noch, dass er sehr viel Vertrauen in den Bürgermeister hat und wir sollten schnell abstimmen!
Teilrekultivierung der Bauschuttdeponie „Bei den drei Kreuzen“
Rund 10.800 m² sind bis zur Endhöhe befüllt, sollen nun profiliert und mit einer 1 m dicken Rekultivierungsschicht abgedeckt werden. Nach vorsichtiger Schätzung belaufen sich die Kosten hierfür auf ca. 100.000.- Euro. Der Umsetzung der Teilrekultivierung, sowie der Ausschreibung der erforderlichen Arbeiten wurde einstimmig zugestimmt.
Nutzungsänderung
Das Landratsamt beantragt eine Nutzungsänderung der landwirtschaftlichen Berufsschule als Notunterkunft für Asylbewerber. Die Zustimmung erfolgte einstimmig
Tekturplan Drogeriemarkt Nürnberger Straße
Der geplante Eingang wird um ein paar Meter verschoben und dieser Änderung wurde einstimmig zugestimmt. Abgelehnt hingegen wurde der Wunsch, dass statt der Ausgleichsflächen nun Parkplätze errichtet werden sollen. Die bereits erfolgte Durchführung der Änderungswünsche sorgte für großen Unmut und Unverständnis, weil man hier bereits vor vollendete Tatsachen gestellt wird.
Fahnenmasten und Werbepylonen Nürnberger Straße
Der Aufstellung von Fahnenmasten wurde zugestimmt. Dem Werbepylon wurde in der beantragten Form nicht zugestimmt, obwohl dieser auch bereits fertiggestellt ist. Er stellt mit Sicherheit keine Augenweide dar!
Ihre SPD-Fraktion
Gerhard Stumpf