Stadtratsticker der SPD- Fraktion aus der Stadtratssitzung vom 23. Januar 2014
Bericht und Ausblick der Jugendbeauftragten - Bauvoranfrage Lackierbetrieb - Dorferneuerung Welbhausen - Erweiterung Sanierungsgebiet - Geplante Ansiedlung NETTO- Markt - Neverending Story Karoline- Kolb- Kindergarten
Bericht der Jugendbeauftragten aus dem Jahr 2013:
· Es fanden insgesamt drei runde Tische statt, wo sich die Jugendvertreter der unterschiedlichsten Uffenheimer Vereine zusammensetzten
· Am 7. Dezember veranstaltete man in der Stadthalle zum wiederholten Male das Bandkonzert. Diesmal wurde zum ersten Mal Alkohol ausgeschenkt, was im Vorfeld schon zu reichlich Diskussionsstoff gesorgt hatte. Allerdings gab es keinerlei Zwischenfälle. Insgesamt waren ca. 300 Besucher anwesend.
· Am 8. Dezember fand auf dem Weihnachtsmarkt die Ehrung der in der Jugendarbeit Aktiven statt.
· Man versuche rechtzeitig einen Kontakt zu den Kindern aufzubauen, deswegen findet nun regelmäßig im städt. Kinderhort Singstunden statt und außerdem werden Mathe- Nachhilfestunden gegeben.
Ausblick auf 2014:
· Am 16.Februar 2014 findet der Kinderfasching in der Stadthalle statt
· In der Woche ab dem 4. April sollen die städtischen Brunnen in Zusammenarbeit mit den hiesigen Kindergärten als Osterbrunnen geschmückt werden. Hier bereits der Appell, doch das Werk unserer Kinder dann nicht mutwillig zu zerstören.
· Das Bandkonzert findet dieses Jahr bereits am 2. Mai statt, Veranstaltungsort soll diesmal das Festzelt sein.
· Der Tag der Jugendarbeit soll dieses Jahr am 25.Mai stattfinden. Weil sich mehrere Vereine angemeldet haben, hat man sich darauf verständigt, dass diesmal wieder der Festplatz den Vorzug bekommen soll.
· Am 7. Dezember soll auf dem Weihnachtsmarkt wieder die Ehrung, der in der Jugendarbeit tätigen sein. Vorschläge jederzeit erwünscht
An dieser Stelle einen herzlichen Dank an die drei Jugendbeauftragten der Stadt Uffenheim Susanne Holzmann, Natascha Zumbroich und Martin Oppelt.
Wünsche und Anregungen könnt ihr gerne an index.php?mod=core&mto=1&menu=1 schicken.
Stadtratssitzung:
· Die Fa. Müller (Custenlohr) hat eine Bauvoranfrage zur Errichtung eines Lackierbetriebes mit Betriebsleiterwohnhaus am Südring gestellt. Zukünftiger Standort soll gegenüber der Fa. Grammetbauer werden.
· Im Rahmen der Dorferneuerung Welbhausen wurden mittels PowerPoint- Präsentation die umfassenden Ergebnisse der Voruntersuchungen im Stadtentwicklungsausschuss vorgestellt. Nun galt es die vorgestellte ortsräumliche Planung und den vorgelegten Maßnahmenkatalog mit den genannten Prioritäten zur Kenntnis zu nehmen und zu billigen. Die Entscheidung des Stadtrates hierzu erfolgte einstimmig.
Die Informationsveranstaltung hierzu findet voraussichtlich am 26. Februar 2014 statt.
· Nachdem in Zusammenarbeit mit der Regierung von Mittelfranken städtebauliche Mängel im Bereich Rothenburger Straße, Ringstraße und Sparkassenstraße festgestellt wurden und noch dazu der Bau eines Gesundheitszentrums im Bereich der Gärtnerei Benker absehbar ist, wird empfohlen das Sanierungsgebiet auf diese Bereiche auszuweiten. Um die vorbereitenden Untersuchungen zu beginnen wurde seitens der Regierung empfohlen, diese an die Firmen Schirmer (ISEK Uffenheim), FP 7 (Dorferneuerung Welbhausen) und das Büro Frank auszuschreiben.
· Im Bereich des nördlichen Stadtrandes hat uns die Fa. REWE eine Absage erteilt, allerdings hat der Investor, die Fa. Auer Grundbesitz GmbH mit der Expansionsabteilung der Fa. NETTO Kontakt aufgenommen und Ansiedlungsbereitschaft für einen Lebensmitteldiscountmarkt erklärt. Das geplante Baugrundstück hätte dann nur noch eine Fläche von 9.310 qm wovon die Fa. NETTO 1.448 qm NF und 1.000 qm VKF mit Bäcker und Metzger, die Fa. TAKKO ca. 520 NF und 450 qm VKF und der K+K- Schuhfachmarkt ca. 380 qm NF und 350 qm VKF benötigt (NF bedeutet Nutzfläche, VKF bedeutet Verkaufsfläche).
Die Entscheidung des Stadtrates hier fiel 17:3, wobei sich die Fraktion der Grünen und Stadträtin Linke gegen eine Ansiedlung eines Marktes aussprachen.
· Zum wiederholten Male kam die Renovierung des Karoline- Kolb- Kindergartens auf die Tagesordnung. Nach zähen Verhandlungen was die Höhe des Zuschusses und die Beteiligung der Stadt an der Planung betraf, galt es nun die endgültige Formulierung der Vereinbarung zwischen Kirche und Stadt zu klären. Erforderlich wurde eine solche Kostenvereinbarung nur, weil sich zum 1. April 2013 die Finanzierungsvorgaben geändert hatten. Die bisherige Regelung sah eine zwei Drittel zu ein Drittel- Aufteilung zu Lasten der Kommune vor.
Der örtlichen evangelischen Kirche war in dieser Vereinbarung folgender Passus sauer aufgestoßen: Der Zuschuss wird unter Voraussetzung gewährt, dass die Stadt zum Baukostenzuschuss eine Zuwendung des Freistaates Bayern nach Art. 27 BayKiBiG erhält.
Kurzfristig wurde eine alternative Formulierung entwickelt: Die Auszahlung dieses Baukostenzuschusses erfolgt nach Eingang des Zuwendungsbescheides der Regierung von Mittelfranken nach Art. 27 BayKiBiG bei der Stadt Uffenheim.
Der Stadtrat stimmte dieser geänderten Formulierung einstimmig zu. Stadträtin Suchanka erinnerte noch einmal an den Zeitstrahl von nunmehr zwei Jahren. BGM Schöck wies darauf hin, dass die Verzögerung nicht seitens der Stadt zustande kam. Ich wollte hier nicht noch Öl in’s Feuer gießen und lies diese Behauptung so im Raum stehen.
Unser gemeinsames Ziel sollte sein, dass die Ausschreibungen jetzt endlich vollzogen werden können und im Spätherbst der Umzug erfolgen kann. Gilt nur zu hoffen, dass nun beide Seiten mit der neuen Formulierung leben können und diese auch unterschreiben.
Allzeit gut informiert durch Ihre SPD- Fraktion
Ihr Stadtrat Andreas Schober