Stadtratsticker April 2017
Bericht des Bürgermeisters – Bericht des Stadtjugendrates – Dorferneuerung Welbhausen – Arbeitsgruppe Kreisverkehr – Kindergartenneubau – Straßen- und Kanalbaumaßnahmen – Feuerwehrgesetz
Stadtratsticker der Sitzung vom Donnerstag, 27.04.2017
Vor Eröffnung der Sitzung begrüßte der Bürgermeister die Mitglieder des Stadtjugendrates und bat diese vom Zuschauerbereich mit an den Ratstisch. Der bisherige Schwerbehindertenbeauftragte, Herr Jacobshagen, wurde mit einem Präsent und dem Dank für die 1jährige gute Zusammenarbeit verabschiedet. Im Anschluß wurde Frau Mehlan begrüßt und mit dem Wunsch auf gute Zusammenarbeit zur neuen Schwerbehindertenbeauftragten ernannt.
Bericht des Bürgermeisters
- Die Erschließungsarbeiten der Erweiterung des Baugebietes Theodor-Heuss-Ring sind abgeschlossen und es wurden bereits erste Bauplätze verkauft.
- Das Freibad wird am 02. Mai eröffnet.
- Im Windstützpunkt fanden 2 Veranstaltungen statt. Die Agentur für Arbeit lud ein, um neue Förderprogramme für Umschulungen vorzustellen. Die FH Ansbach trug das Ergebnis einer Studienarbeit vor und belegte damit nachweislich, dass 75 % des Stromverbrauches von Uffenheim durch Windkraft und Photovoltaik abgedeckt werden. Dies ist bayernweit eine Alleinstellung und wird von keiner anderen Kommune erreicht!
- In der letzten Tagung der Kommunalen Allianz A 7 wurde unser Bürgermeister Wolfgang Lampe zum neuen Vorsitzenden gewählt.
- Die polizeiliche Kriminalstatistik ergibt für 2016 einen Anstieg auf 330 Straftaten bei 52 % Aufklärungsquote. Der Anteil der nichtdeutschen Tatverdächtigen liegt bei 10 %. Die Verkehrsunfallstatistik belegt bei steigenden Wildunfällen trotzdem einen Rückgang der Gesamtanzahl der Unfälle.
- Der Bürgermeister ruft zum Besuch des Walpurgifestes, der Teilnahme beim Einzug ins Festzelt am Freitag um 19:00 Uhr und am Dienstag zum Tag der Betriebe auf. Er selbst lässt sich für Dienstagnachmittag entschuldigen, da er auf Einladung der kassenärztlichen Vereinigung einen Vortrag zu dem Thema der ärztlichen Versorgung in ländlicher Gegend besucht.
Bericht des Stadtjugendrates
Die Vorsitzende Karina Li hielt einen Rückblick des abgelaufenen Jahres und erwähnte dabei das Treffen mit der Besuchergruppe aus Tansania und der Veranstaltung der Halloweenparty mit 130 Gästen. Dem FVU wurde für das Jugendfußballturnier ein Wanderpokal gespendet und über eine weitere Pokalspende an die Mittelschule wird beraten. Im Freibad wurde auf ihrem Antrag hin das Volleyballnetz erneuert. Am Walpurgiumzug sind sie dabei, verteilen Flyer mit einem selbst entworfenen Logo und starten damit eine Umfrage unter Jugendlichen. Aufgrund ihrer Initiative wird in den Pfingstferien im Windstützpunkt ein Erste-Hilfe-Kurs des Rot-Kreuz angeboten. In Planung ist eine künstlerische Gestaltung der Unterführung in der Schulstraße. Durch eine gezielte Sprayaktion im Juni, eventuell zusammen mit einer polnischen Jugendgruppe aus Kolbudy, sollen die vorhandenen Schmierereien überdeckt werden. Beraten wird aktuell über Picknickbänke am Skaterplatz und die Schaffung eines größeren Basketballplatzes. Stadträtin Ursula Suchanka bedankte sich für die geleistete Arbeit und freut sich darüber, dass sie bereits so viele Erfolge verbuchen können. Sie wünschte dem Stadtjugendrat für die geplanten Aktionen positive Ergebnisse und sicherte weiterhin die Unterstützung durch uns zu.
Beschlüsse aus den Ausschüssen:
Dorferneuerung Welbhausen
Im Friedhof wird ein neuer Pavillon errichtet, in dem die alten Grabsteine vom Kindergartengelände untergebracht werden sollen. Die Gesamtkosten für die Gründung, erstellen des Pavillons und versetzen der Epitaphien betragen ca. 35.000 € und sind im Haushalt beim Gesamtbetrag Dorferneuerung enthalten.
Arbeitsgruppe Kreisverkehr
Jede Fraktion stellt einen Vertreter als Mitglied dieser Arbeitsgruppe, in der die Gestaltung des neuen Kreisverkehrs ausgearbeitet werden soll. Der Stadtbaumeister und bei Bedarf der Stadtgärtner sind ebenfalls dabei. Wir sind in dieser Arbeitsgruppe mit Udo Kurpiela fachkundig vertreten.
Entscheidungen im Stadtrat:
Kindergartenneubau
Der Auftrag für den Bau des 2-gruppigen Kindergartens in Modulbauweise wurde bereits im März an die Fa. Kleusberg vergeben. Die Entwurfsplanung der Fa. Kleusberg und der Bauzeitenplan wurden vorgestellt. Ende Juni ist die Montage der Module geplant und dazu müssen die Fundamente bereits erstellt sein. Der Stadtrat ermächtigte die Verwaltung einstimmig zur Durchführung der Vergabe der Bauleistungen nach vorheriger Prüfung und Wertung der Angebote durch das Stadtbauamt.
Straßen- und Kanalbaumaßnahmen
Die Straßen- und Kanalbauarbeiten in der Ansbacher, Rothenburger und Custenlohrer Straße wurden einstimmig an die Fa. Carl Rossaro aus Aalen zu einer vorläufigen Angebotssumme von 2.675.413,57 € brutto vergeben.
Feuerwehrgesetz
Die Feuerwehr Rudolzhofen wählte in der Dienstversammlung als 1. Kommandanten Karl Weid und Micha Beigel als 2. Kommandanten.
Für die SPD-Fraktion
Gerhard Stumpf