Haushaltsrede der SPD-Fraktion 2016
Zunächst möchte ich mich bei Frau Kaspar und ihren Mitarbeitern in der Kämmerei für die Erstellung des umfangreichen Werkes bedanken. Es wurde wieder ein ausgeglichener Haushaltsplan erstellt und mein Dank gilt auch hier einmal dem 1. Bürgermeister, Herrn Lampe, der bei der Ausarbeitung maßgeblich beteiligt war. Der Spielraum für geplante Investitionen ist durch unabdingbar auszuführende Maßnahmen sehr gering und die freien Mittel wurden sinnvoll und wohl bedacht zugewiesen.
Bei Kanalarbeiten in der Custenlohrer Straße und der Wiesenstraße wird viel Geld in der Erde vergraben. Der Kreisverkehr in der Ansbacher Straße an der Kreuzung Obernzenner Straße/Nürnberger Straße wird demnächst gebaut. Die Erneuerung der Oberdecke in der Ansbacher Straße vom „Hassoldeck“ bis zum Pratovecchioring wird vom staatl. Bauamt wegen Geldmangel vermutlich bis ins nächste oder sogar übernächste Jahr verschoben, so dass sich die Kanalarbeiten und die Errichtung der Überquerungshilfe auf Höhe Sonnenweg/Friedhof zeitgleich verschieben.
Die Kanalarbeiten in der Ansbacher Straße sind erst nach Festlegung der Verbesserungsbeiträge bekannt geworden, so dass diese Kosten nicht berücksichtigt werden konnten und die Stadt in Vorleistung gehen muss.
Jetzt zeigt sich wieder, dass unser Vorschlag, die Kosten für die Sanierung der Abwasseranlagen komplett umzulegen, vollkommen richtig und der einzig vernünftige Weg war.
Die Projekte „Hallenbad“ und „Ärztehaus“ stehen als große Brocken für die nächsten Jahre im Raum und werden nicht aus den Augen gelassen! Die notwendigen Vorplanungen sind bereits verwirklicht worden und die Durchführung wird uns alle vor große finanzielle Probleme stellen, die wir nur gemeinsam lösen können. Hier sind besonders die Weitsicht und das Verhandlungsgeschick unseres Bürgermeisters zu erwähnen, der nach Absage der EFRE-Förderung das Ärztehaus auf einen guten Weg führen wird.
Der NETTO-Markt, Takko und das K&K-Schuhcenter haben eröffnet und der Gollachweg wurde auf Kosten des Investors ausgebaut. Die Märkte werden sehr gut besucht und es ist bisher zu keinen Verkehrsbehinderungen auf der B 13 gekommen. Ein Langzeitprojekt ist damit zum Abschluss gekommen.
Es wurden aber auch Sachen verwirklicht, die nicht viel Kosten verursacht haben. Die Einführung des Stadtjugendrates wurde beschlossen und wird in diesem Jahr verwirklicht.
Jetzt möchte ich noch ein spezielles Lob an den 1. Bürgermeister, Herrn Lampe, für die ausdauernden und geschickten Verhandlungen aussprechen, wodurch bestehende „Altlasten“ in Angriff genommen und kostengünstig durch den Erhalt von Fördermitteln verwirklicht werden können.
Das denkmalgeschützte Reinhardtshaus in der Ansbacher Str. 26 wird im Rahmen der Straßenbaumaßnahmen mit Kostenbeteiligung des Staatl. Bauamtes verkleinert und zu Sozialwohnungen umgebaut. Für Fußgänger wird in diesem Einmündungsbereich gleichzeitig eine sicherere Verkehrsführung geschaffen.
Das alte E-Werk in der Ringstraße wird saniert und es wird darin der Windstützpunkt eingerichtet, wofür Fördermittel zur Verfügung gestellt werden. Der Windstützpunkt befindet sich somit an einer zentralen und werbewirksamen Stelle und wird auch von dem Durchgangsverkehr auf der B 13 wahrgenommen.
Auf eine Aufzählung der vielen, bereits bekannten Zahlen, habe ich verzichtet und eine Stellungnahme zum Haushalt ohne Nennung von Summen vortragen. Noch etwas:
Die Stadt Uffenheim blüht wieder auf. Am Rathaus sind Blumenkästen und im Stadtgebiet blühende Anlagen zu bewundern. Hier setzt der Bürgermeister für die Stadt mit relativ geringen Kosten ein positives Zeichen dafür, dass Uffenheim aufblüht!
Schließen möchte ich mit einem Zitat von Willy Brandt:
„Der beste Weg, die Zukunft vorauszusagen, ist, sie zu gestalten.“
Für die SPD-Fraktion
Gerhard Stumpf