Haushaltsrede 2017
Stellungnahme der SPD-Fraktion zum Haushalt 2017
Zunächst möchte ich mich bei Frau Kaspar und ihren Mitarbeitern in der Kämmerei für die Erstellung des umfangreichen Werkes bedanken. Es wurde ein enger und knapper, jedoch ausgeglichener Haushaltsplan erstellt und mein Dank gilt auch hier dem 1. Bürgermeister, Herrn Lampe, der bei der Ausarbeitung maßgeblich beteiligt war. Der Spielraum für geplante Investitionen ist durch unabdingbar auszuführende Maßnahmen sehr gering und die freien Mittel wurden sinnvoll und wohl bedacht zugewiesen. Problematisch ist der Investitionsstau der letzten Jahre, welcher erst abgebaut werden muss.
Eine Kreditaufnahme in Höhe von 1,95 Mio. Euro ist im Haushalt eingeplant. Das Ziel für die nächsten Jahre sollte jedoch sein, dass die Neuverschuldung auf ein Minimum reduziert wird. Noch besser wäre es natürlich, wenn der Schuldenstand verringert werden könnte.
Dieses Jahr sind stehen einige größere Projekte an, die im Haushalt einen großen Betrag festlegen. Bei Kanalarbeiten in der Rothenburger Straße, Custenlohrer Straße und der Bahnhofstraße wird viel Geld in der Erde vergraben. Erfreulich ist hier, dass der Ausbau der Bahnhofstraße gegenüber den kalkulierten Kosten um 100.000 € günstiger ausgeführt wird.
Ganz aktuell: Der Bauabschnitt 1 der Dorferneuerung in Welbhausen wird neu ausgeschrieben und voraussichtlich erst ab Herbst 2017 begonnen. Die Stadt beteiligt sich an den Kosten, jedoch werden diese dann erst in 2018 zur Zahlung fällig.
Der Kindergarten im Theodor-Heuss-Ring wird errichtet und auch hier beteiligt sich die Stadt an den Kosten.
Die Projekte „Hallenbad“ und „Ärztehaus“ stehen als große Brocken für die nächsten Jahre im Raum und werden nicht aus den Augen gelassen! Die Durchführung wird uns alle vor große finanzielle Probleme stellen, die wir nur gemeinsam lösen können.
Jetzt möchte ich noch ein spezielles Lob und meinen Dank an den 1. Bürgermeister, Herrn Lampe, für die ausdauernden und geschickten Verhandlungen aussprechen, wodurch bestehende „Altlasten“ in Angriff genommen und kostengünstig durch den Erhalt von Fördermitteln verwirklicht werden können. Das denkmalgeschützte Reinhardtshaus in der Ansbacher Str. 26 wird im Rahmen der Straßenbaumaßnahmen mit Kostenbeteiligung des Staatl. Bauamtes verkleinert und zu Sozialwohnungen umgebaut. Für Fußgänger wird in diesem Einmündungsbereich gleichzeitig eine sicherere Verkehrsführung geschaffen.
Schließen möchte ich mit einem Zitat von Willy Brandt: „Der beste Weg, die Zukunft vorauszusagen, ist, sie zu gestalten.“
Für die SPD-Fraktion
Gerhard Stumpf